
Ich verweise auf die Antwort meines Fraktionskollegen Dr. Stefan Fulst-Blei vom 1. April 2022, dem Sie die gleichen Fragen gestellt haben.
SPD-Landtagsfraktion BW
Ich verweise auf die Antwort meines Fraktionskollegen Dr. Stefan Fulst-Blei vom 1. April 2022, dem Sie die gleichen Fragen gestellt haben.
(...) die Umsetzung der gebührenfreien Kita in Baden-Württemberg wird schätzungsweise rund 530 Millionen Euro kosten (...)
(...) Denn wir brauchen weiterhin die Kooperation mit dem Kreml, wenn wir etwa bewaffnete Konflikte wie in Libyen oder Syrien nachhaltig lösen wollen. (...)
(...) meine Fraktion ist (zusammen mit der FDP) die treibende Kraft hinter der Aufklärung der Zustände in den Schlachthöfen in Baden-Württemberg (...)
(...) Zunächst möchte ich für uns als SPD vorab klarstellen: Die Vertretung von Interessen, zumal wenn diese gesellschaftlich einen hohen Stellenwert haben, gegenüber Politik, Verwaltung und allgemeiner Öffentlichkeit gehört zu den Wesensmerkmalen eines demokratischen Staatswesens. (...)
(...) Bei der Landtagswahl im März wird es darum gehen, welche Regierung die nächsten fünf Jahre und somit auch die weitere Entwicklung der Corona-Krise bestreiten soll. (...)