Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriel B. • 28.09.2026
Sehr geehrte Frau Weidel, welche gesetzlichen Maßnahmen planen Sie, um das extreme Datensammeln durch den süchtig machenden TikTok-Algorithmus aus Jugendschutzgründen einzudämmen?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Hendrik M. • 02.09.2026
Nikotinbeutel sind trotz Verbot überall erhältlich. EU-Regeln dauern ewig. Warum schaffen Sie nicht endlich Regeln für Deutschland, die Jugendschutz und kontrollierten Verkauf ermöglichen?
Alois Rainer MdB
Antwort 29.09.2026 von Alois Rainer CSU

Bei Nikotinbeuteln handelt es sich um tabakfreie, nikotinhaltige Portionsbeutel zur oralen Aufnahme. Sie fallen derzeit nicht unter das geltende Tabakrecht.

Frage von Leo K. • 28.07.2026
Warum wird nicht ein generelles Verbot von süchtig machenden Mechaniken im Internet diskutiert.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 24.09.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Wir haben als SPD-Fraktion aus diesen Gründen ein dreistufiges Konzept zur Regulierung von Sozialen Medien ausgearbeitet.

Frage von Noah S. • 18.07.2026
Digitale Sicherheit für Jugendliche — Wie stellt die Regierung sicher, dass Social‑Media‑Sperren psychisch belasteten Jugendlichen nicht ihre digitalen Rückzugsorte und sicheren Online‑Räume nehmen?
Portrait von Olav Gutting
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU
Frage von Nicole S. • 22.06.2026
Sind Sie bereit, sich aktiv für Kinder und Jugendliche im Hinblick auf ein Social-Media-Verbot sowie ein Handyverbot an den Schulen einzusetzen?
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 24.06.2026 von Anna Aeikens CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erarbeitet aktuell Vorschläge für konkrete Maßnahmen.