Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort von Katja Strauss-Köster
CDU
• 25.09.2025

Aus meiner Sicht ist es deshalb richtig, dass Restaurantbetreiber selbst entscheiden dürfen, ob sie Hunde in ihren Räumen zulassen oder nicht.

Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 18.09.2025

Ich muss keinen Hehl daraus machen, dass ich keine große Freundin dieser Steuersenkung bin, da meiner Ansicht nach tatsächlich nicht sichergestellt werden kann, dass die Steuersenkung an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben wird.

Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort von Bastian Alfons Ernst
CDU
• 02.08.2025

Wir planen eine dauerhafte Rückkehr zu 7 % Mehrwertsteuer auf Speisen, verbunden mit flexibleren Arbeitszeitmodellen, Bürokratieabbau und Entlastungen bei Energiekosten. Ziel ist eine wirtschaftliche Erholung und Stabilisierung der Branche – ab dem 1. Januar 2026.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort von Andreas Stoch
SPD
• 26.06.2025

Die Antwort lautet: 200 Millionen jährlich.

E-Mail-Adresse