Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Hiller
Antwort 21.04.2026 von Matthias Hiller CDU

Grundsätzlich verstehe ich Ihr Anliegen, doch gehen diese zwei Mehrwertsteuersätze auf eine bewusste politische Entscheidung zurück.

Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 13.04.2026 von Dennis Rohde SPD

Die aktuellen Kraftstoffpreise stellen für Pendlerinnen und Pendler sowie all jene, die auf das Auto angewiesen sind, eine erhebliche Belastung dar.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Das letztes Wochenende beschlossene Energiesofortprogramm sieht vor, Verbraucher und Wirtschaft kurzfristig durch eine zweimonatige Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter zu entlasten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Eine zusätzliche Belastung sollte möglichst vermieden werden, weshalb solche Vorschläge sehr sorgfältig und mit Blick auf die Folgen für die Bürgerinnen und Bürger abgewogen werden sollten.