Niedersachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jörn Schepelmann
Antwort 10.11.2026 von Jörn Schepelmann CDU

Staatliche Ausgaben kritisch prüfen, kleine und mittlere Einkommen entlasten und die kalte Progression verlässlich ausgleichen.

Portrait von Frank Henning
Antwort 05.11.2026 von Frank Henning SPD

Natürlich ist ein Rüstungskonzern nicht gerade der gewünschsteste Investor für Osnabrück, gerade für uns als Friedensstadt. Aber was wäre die Alternative, gerade vor dem Hintergrund, dass kein weiterer Investor Interesse am VW-Werk aufgezeigt hat?

Portrait von Verena Kämmerling
Antwort ausstehend von Verena Kämmerling CDU
Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.11.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihre Bedenken hinsichtlich der Zusammenarbeit mit einem israelischen Rüstungsunternehmen nehmen wir sehr ernst. Die humanitäre Lage in Gazadarf nicht relativiert werden. Für Frau Hamburg ist klar, dass das Völkerrecht uneingeschränkt gelten muss.