Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Marietheres O. • 21.10.2025
Wenn ich veganes Hack kaufe, weiß ich doch, was es ist. Werden Sie in diesem Zusammenhang im Parlament an die Vernunft appellieren - oder ist Ihnen das Thema eher egal?
Portrait von Volker Bajus
Antwort 07.11.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das geplante Bezeichnungsverbot ist überflüssig und ich spreche mich klar gegen solche Verbote aus.

Frage von Kathrin B. • 20.10.2025
Im Hinblick auf den Amtseid gemäß Art. 64 GG, der die Wahrung des Grundgesetzes betont: Wie wird sichergestellt, dass diese Verpflichtung auch in der täglichen politischen Praxis gewahrt bleibt?
Profil Heike Koehler
Antwort 20.10.2025 von Heike Koehler CDU

Sehr geehrter Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde mich zeitnah bei Ihnen melden und Ihre Fragen beantworten.

Mit freundlichen Grüße,

Heike Koehler MdL

 

Frage von Kathrin B. • 20.10.2025
Im Hinblick auf den Amtseid gemäß Art. 64 GG, der die Wahrung des Grundgesetzes betont: Wie wird sichergestellt, dass diese Verpflichtung auch in der täglichen politischen Praxis gewahrt bleibt?
Portrait von Thordies Hanisch
Antwort ausstehend von Thordies Hanisch SPD
Frage von Volker L. • 20.10.2025
Sind Sie für eine Erweiterung des Landtages durch die jetzt diskutierte Form der Wahlkreisreform anstelle einer alternativen Form, die zu einer Verkleinerung führt?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 21.10.2025 von Jan-Philipp Beck SPD

Persönlich halte ich das jüngst eingebrachte Änderungsgesetz dafür geeignet, die konkreten Anforderungen, die sich aus dem Urteil des Staatsgerichtshofes ergeben, zu erfüllen und dementsprechend einem verfassungsgemäßen Landeswahlgesetz auch Rechnung zu tragen

Frage von Barbara B. • 17.10.2025
Sehr geehrter Herr Hillmer, warum hat der Bundeskanzler Menschen mit Migrationshintergrund in Zusammenhang mit Problemen im Stadtbild gebracht? Wie ist das gemeint?
Portrait von Jörg Hillmer
Antwort 19.10.2025 von Jörg Hillmer CDU

Ich bin kein Experte für Großstädte und Stadtbilder. 
Mit Sorge betrachte ich, dass sich gerade in den Großstädten immer mehr Menschen von diesem Staat abwenden.