Die LReg hat in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses mitgeteilt, an einem entsprechenden Gesetzentwurf zu arbeiten.
Wie ich Ihnen und den weiteren Petentinnen und Petenten auf Ihre Anfragen bereits mitgeteilt hatte, werden die aktuellen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zur Beamtenbesoldung momentan durch die niedersächsischen Ministerien geprüft und ausgewertet.
Die Honorare für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten werden nicht direkt von der Landespolitik festgelegt. Sie sind Ergebnis von Verhandlungen der gemeinsamen Selbstverwaltung auf Bundesebene – insbesondere zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem GKV-Spitzenverband im sogenannten Bewertungsausschuss.
Gerade vor dem Hintergrund eines hohen Bedarfs und häufig langer Wartezeiten auf Therapieplätze ist die Absenkung der Vergütung ein falsches Signal. Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Versorgung vieler Menschen. Dafür brauchen sie verlässliche und angemessene Rahmenbedingungen.
Eine Reaktivierung des Bahnhofs Hasperde halte ich derzeit nicht für realistisch.
