Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum wollen Sie dem israelischen Unternehmen Rafael 200 Millionen Euro Landesmittel als Subvention gewähren, damit ab 2027 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter produziert werden?
Portrait von Grant Hendrik Tonne
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD
Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum haben die Grünen zugestimmt, dem israelischen Unternehmen Rafael 200 Millionen Euro Landesmittel als Subvention zu gewähren,um ab 27 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter zu produzieren?
Portrait von Volker Bajus
Antwort ausstehend von Volker Bajus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Antwort ausstehend von Holger Kühnlenz AfD
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Portrait von Ulf Thiele
Antwort ausstehend von Ulf Thiele CDU
Frage von Niklas B. • 03.11.2026
Lieber Herr Kurku, gibt es eine klare Trennung zwischen Ihrer Position als Landtagsabgeordneter, Ihren vergangenen Tätigkeiten als Integrationsbeauftrager und dem IAF e.V.?
Portrait von Deniz Kurku
Antwort 04.11.2026 von Deniz Kurku SPD

Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit einem klaren "Ja" beantworten kann.

Frage von Sabine R. • 03.11.2026
Ich wüsste gerne wie sie uns,das Deutsche Volk, dabei unterstützen können unser Bargeld zu erhalten und der digitalen Kontrolle durch die EU entgegen zu wirken. Recht auf Bargeld ins Grundgesetz!
Portrait von Alfred Dannenberg
Antwort ausstehend von Alfred Dannenberg AfD