Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Daniela L. • 29.10.2026
Guten Tag, wie ist der aktuelle Stand zum Thema Firmenfitness für Lehrkräfte des Landes Niedersachsens? Gibt es ein konkretes Startdatum? MfG D. L.
Ministerin Daniela Behrens
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Frage von Tobias S. • 28.10.2026
Die Heizölpreise gehen immer höher und werden langsam unbezahlbar. Der Preis zu 2025 hat sich nahezu verdoppelt. Warum hilft uns die Regierung nicht?
Portrait von Jörn Schepelmann
Antwort 10.11.2026 von Jörn Schepelmann CDU

Stabile Lieferketten und geringere staatliche Belastungen sollen Heizöl bezahlbarer machen. Eine CO₂-Preissenkung prüfen, keine neuen Förderprogramme.

Frage von Sina W. • 24.10.2026
Wann kommt das AFD Prüfverfahren und wie können wir den Prozess beschleunigen?
Portrait von Deniz Kurku
Antwort 26.10.2026 von Deniz Kurku SPD

Ziel ist es, eine belastbare Grundlage für die Entscheidung über einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht zu schaffen.

Frage von Fritz M. • 22.10.2026
Unterstützen Sie die Initiative ,,Gen Z regelt” und Unterzeichnen das Positionspapier?
Porträt von Antonia Hillberg in einem blauen Blazer.
Antwort 29.10.2026 von Antonia Hillberg SPD

Zu diesem Zeitpunkt habe ich kein Positionspapier unterzeichnet. Grundsätzlich solidarisiere ich mich mit den aktuellen Anliegen der jungen Menschen und deren politischen Forderungen.