Niedersachsen - Fragen & Antworten

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 17.05.2026 von Daniela Behrens SPD

Ansonsten: Niedersachsen hat die NIS-2-Richtlinie bereits umgesetzt.

Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort 15.04.2026 von Constantin Grosch SPD

Weil Sie den Eindruck ansprechen, der Justizvollzug sei oft „nur das dritte Rad“: Leider ist der Justizvollzug in der Öffentlichkeit nicht so sichtbar wie die anderen Teile der Justiz und der Staatsgewalt.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 13.04.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Zu konkreten Planungen hinsichtlich der Errichtung von Windkraftanlagen bei Hülsede durch bestimmte Unternehmen sind mir keine näheren Einzelheiten bekannt. Ich kenne hierzu nur die mediale und öffentliche Berichterstattung der vergangenen Monate, so dass ich Ihnen hierzu auch keine weitere Information geben kann.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 07.04.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Während der Corona-Pandemie gab es zeitlich befristete Zuschüsse, um akute Krisen abzufedern. Diese waren jedoch als Ausnahme gedacht und sind deshalb nicht dauerhaft fortgeführt worden. Das ändert aber nichts an dem grundsätzlichen Problem, das Sie ansprechen: Für viele Menschen reicht das Geld im Alltag schlicht nicht aus.