Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Erich M. • 07.08.2026
Ausschluss von Kandidaten der AfD zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen: Ist der Ausschluss von Kandidaten der AfD zu den Kommunalwahlen mlt "unserer Demokratie" vereinbar?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Frage von Martina G. • 04.08.2026
Wie soll die Einhaltung der Fundmeldepflicht (§14 NDSchG) sichergestellt werden?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 06.08.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Anschließend wird das Ministerium diese Rückmeldungen auswerten, fachlich beurteilen und den aktuellen Entwurf ggf. noch einmal überarbeiten.

Frage von Martina G. • 04.08.2026
Wie wird sichergestellt, dass die Fundmeldepflicht (§14 NDSchG) eingehalten wird, um neue archäologische Funde und Fundstellen zu schützen?
Antwort ausstehend von Colette Christin Thiemann CDU
Frage von Fabian H. • 04.08.2026
Wie gedenkt die Politik Druck auf die Deutsche Bahn aufzubauen, die Probleme auf der Bahnstrecke HH-LG(UE) in den Griff zu bekommen?
Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort ausstehend von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN