Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Tobias S. • 05.11.2026
Herr Frei sagt "wir müssen den Gürtel enger schnaller". Mit "wir" meint er nicht sich. Warum muss die Mittel-/Unterschrift für alles bezahlen? Warum wird die kalte Progression nicht ausgeglichen?
Portrait von Jörn Schepelmann
Antwort ausstehend von Jörn Schepelmann CDU
Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum hat die SPD zugestimmt, dem israelischen Unternehmen Rafael 200 Millionen Euro Landesmittel als Subvention zu gewähren,um ab 27 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter zu produzieren?
Portrait von Frank Henning
Antwort 05.11.2026 von Frank Henning SPD

Natürlich ist ein Rüstungskonzern nicht gerade der gewünschsteste Investor für Osnabrück, gerade für uns als Friedensstadt. Aber was wäre die Alternative, gerade vor dem Hintergrund, dass kein weiterer Investor Interesse am VW-Werk aufgezeigt hat?

Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum unterstützt die CDU 200 Millionen Euro Landesmittel für den israelischen Konzern Rafael, damit ab 2027 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter produziert werden?
Portrait von Verena Kämmerling
Antwort ausstehend von Verena Kämmerling CDU
Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum wollen Sie dem israelischen Unternehmen Rafael 200 Millionen Euro Landesmittel als Subvention gewähren, damit ab 2027 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter produziert werden?
Portrait von Grant Hendrik Tonne
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD
Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum haben die Grünen zugestimmt, dem israelischen Unternehmen Rafael 200 Millionen Euro Landesmittel als Subvention zu gewähren,um ab 27 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter zu produzieren?
Portrait von Volker Bajus
Antwort ausstehend von Volker Bajus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum wollen Sie dem israelischen Unternehmen Rafael 200 Millionen Euro Landesmittel als Subvention gewähren, damit ab 2027 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter produziert werden?
Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD