Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Angelika S. • 14.09.2026
Wieso sollen Flrderschulen angesichts der neuesten Pisastudie für Förderschulen gestrichen werden?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 14.09.2026
Ist die Anlage vier zur Feuerwehrverordnung bindend, so dass alle Feuerwehrangehörigen in Niedersachsen mit Überhose und Überjacken ausgestattet werden müssen?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Frage von Robert B. • 09.09.2026
In Ihrer Antwort auf meine Frage vom 06.07.2026 zum Informationsfreiheitsgesetz schreiben Sie, dass Sie den "grundsätzlichen Ansatz der Reform“ unterstützen. Dazu möchte ich konkret nachfragen:
Portrait von Anna Bauseneick
Antwort ausstehend von Anna Bauseneick CDU
Frage von Meike G. • 09.09.2026
Wie stehen Sie zur Prüfung eines Parteiverbots der AfD?
Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort 15.09.2026 von Constantin Grosch SPD

Das Grundgesetz stellt mit dem Parteiverbot ein wirksames Instrument der wehrhaften Demokratie bereit, um verfassungsfeindliche Bestrebungen abzuwehren. Die vorliegenden Erkenntnisse und Einstufungen der Sicherheitsbehörden sind deutlich. Die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD erachte ich daher für geboten.

Frage von Simone H. • 09.09.2026
Unterstützen Sie die Einführung einer Erwerbstätigenversicherung nach österreichischem Vorbild, bei der auch Politiker wie Sie verpflichtend in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen müssen?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 16.09.2026 von Jan Schröder SPD

Die Position der SPD ist seit Jahren unverändert: Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss von der gesetzlichen Rente gut leben können!