Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Stanislav B. • 21.05.2026
Sie haben sich kürzlich für eine bessere Unterstützung von Opfern bildbasierter sexualisierter Gewalt (z.B. Deepfakes) ausgesprochen. Welche konkreten Präventionsmaßnahmen und Hilfsangebote planen Sie
Portrait von Jan Schröder
Antwort 21.05.2026 von Jan Schröder SPD

Mit diesem Beschluss fordert die Länderkammer den Bund nachdrücklich auf, bestehende Strafbarkeitslücken im Strafgesetzbuch (StGB) konsequent zu schließen.

Frage von Dr. Werner S. • 21.05.2026
Wie bewerten Sie die Arbeit von Ministerpräsident Olaf Lies, nach einem Jahr Amtszeit? Wie verhält sich die SPD Landtagsfraktion zu dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 21.05.2026 von Jan Schröder SPD

Olaf Lies beweist jeden Tag, dass er ein nahbarer Ministerpräsident ist, der aktiv auf die Menschen zugeht, sich um Probleme kümmert und dabei stets ziel- sowie lösungsorientiert handelt

Frage von Siegfried E. • 18.05.2026
Warum unterliegt Einkommen aus Kapitalvermögen nicht der Steuerprogression wie Einkommen aus Arbeit?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas W. • 18.05.2026
Erbschafts- und Vermögenssteuer für Superreiche - Wann wird das Thema Vermögens- und Erbschaftssteuer für Superreiche endlich aus der "Schmuddelecke" geholt und ernsthaft und medienwirksam diskutiert?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN