Niedersachsen - Fragen & Antworten

(...) Da ich seit 17 Jahren Mitglied des Niedersächsischen Landtages bin, möchte ich Sie bitten, Ihre Fragen direkt an meinen CDU-Bundestagskollegen Dr. André Berghegger oder den SPD-Bundestagsabgeordneten Reinhard Spiering zu richten. (...)

Die Anlage ist nach dem Stand der Technik genehmigt. In der regelmäßigen Überwachung der Anlage sind keine Abweichungen vom genehmigten Umfang festgestellt worden.

(...) Ich beteilige mich grundsätzlich nicht auf der Seite abgeordnetenwatch.de. (...)

(...) Ich glaube, dass wir auf der Landesebene kein Kontrolldefizit des Regierungshandelns haben und das Parlament in der überwiegenden Mehrheit der Fraktionen seine Kontrollpflichten gegenüber der Landesregierung gewissenhaft wahrnimmt. (...)

(...) Da ich Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags bin, steht die niedersächsische Landespolitik im Mittelpunkt meiner Arbeit und nicht die Bundespolitik. (...)

(...) Ich werde versuchen dies nochmal persönlich mit den zuständigen Mitarbeitern im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium zu besprechen. (...)

(...) Per E-Mail habe ich Ihnen die Frage beantwortet und freue mich über den weiteren Austausch. (...)

(...) Ich halte es für sehr wichtig, dass in Niedersachsen beim Thema Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergegangen wird. Daher hat sich der Landtag darauf verständigt, einen Sonderausschuss einzusetzen, um eine Verbesserung des gesamten niedersächsischen Kinderschutzsystems zu erreichen. (...)

(...) Danke für die Anfrage. Ich werde das Papier an unsere Fachpolitiker weiterleiten. (...)

(...) Wegen der Bedeutung dieses Tages für unsere Geschichte und für unsere Demokratie ist er es m.E. wert, zum bundesweiten Feiertag erklärt zu werden. (...)

(...) In der regelmäßigen Überwachung der Anlage sind keine Abweichungen vom genehmigten Umfang festgestellt worden. Das Löschwasser wird nicht in den Klosterbach sondern in die Löschwasserrückhaltung geleitet. (...)

(...) was wir zu dem Punkt der Chancengleichheit in der Bildung bereits geschafft haben. (...)

(...) die Landesregierung verfolgt das Ziel die Leistungsfähigkeit der Landesverwaltung dauerhaft zu sichern und auszubauen. (...)

(...) Ich spreche mich gegen eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren aus. (...)

(...) Aus diesem Grund fordert die Landesregierung eine staatliche Unterstützung in Form einer Kaufprämie, die den Absatz steigern und so die Arbeitsplätze sicher über die Krise bringen soll. (...)

(...) Eine personenbezogene Hilfe kann über abgeordnetenwatch nicht erfolgen. (...)