Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Detlef N. • 26.05.2026
Hallo Herr Bajus, Ich bin Beamter A9 m.D. Ich verstehe nicht warum ich bei den Eimalzahlungen weniger bekomme. Auch wenn es das Einstiegsamt g.D. ist. Können sie mir das erklären? Danke
Portrait von Volker Bajus
Antwort ausstehend von Volker Bajus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Detlef N. • 26.05.2026
Guten Tag, wie rechtfertigen sie eine Erhöhung von 4% und das die Besoldungserhöhung nur 2,8% beträgt ? Gerne würde ich auch wissen warum die Wechselschichzulagen ausgeklammert wurden.
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort ausstehend von Jan-Philipp Beck SPD
Frage von Detlef N. • 26.05.2026
Guten Tag Herr Bajus, warum wird die Wechselschichtzulage nicht lt. Tarif übernommen? Die Diäten die sie sich um 4% erhöht haben finde ich befremdlich, ich bezahle beim einkaufen nicht weniger.
Portrait von Volker Bajus
Antwort ausstehend von Volker Bajus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Stanislav B. • 21.05.2026
Sie haben sich kürzlich für eine bessere Unterstützung von Opfern bildbasierter sexualisierter Gewalt (z.B. Deepfakes) ausgesprochen. Welche konkreten Präventionsmaßnahmen und Hilfsangebote planen Sie
Portrait von Jan Schröder
Antwort 21.05.2026 von Jan Schröder SPD

Mit diesem Beschluss fordert die Länderkammer den Bund nachdrücklich auf, bestehende Strafbarkeitslücken im Strafgesetzbuch (StGB) konsequent zu schließen.

Frage von Dr. Werner S. • 21.05.2026
Wie bewerten Sie die Arbeit von Ministerpräsident Olaf Lies, nach einem Jahr Amtszeit? Wie verhält sich die SPD Landtagsfraktion zu dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 21.05.2026 von Jan Schröder SPD

Olaf Lies beweist jeden Tag, dass er ein nahbarer Ministerpräsident ist, der aktiv auf die Menschen zugeht, sich um Probleme kümmert und dabei stets ziel- sowie lösungsorientiert handelt