Niedersachsen - Fragen & Antworten

Thema

Frage Status

Frage von Fritz M. • 22.10.2026

Unterstützen Sie die Initiative ,,Gen Z regelt” und Unterzeichnen das Positionspapier?

Antwort ausstehend von Antonia Hillberg SPD

Demonstrationen

Niedersachsen

Frage von Hanna K. • 22.10.2026

Wie soll private Vorsorge funktionieren bei der 10.000 €-Vermögensgrenze beim Bürgergeld?

Antwort ausstehend von Carina Hermann CDU

Niedersachsen

Frage von Silvia K. • 20.10.2026

Wie stehen Sie persönlich zur Prüfung eines Verbotsverfahrens der gesichert rechtsextremen AfD?

Antwort ausstehend von Karin Logemann SPD

Niedersachsen

Frage von Christine N. • 20.10.2026

Wann wird endlich der 30-Prozent-Erlass für Klassenarbeiten abgeschafft?

Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schulsystem

Niedersachsen

Frage von Ute M. • 20.10.2026

Wie stehen Sie aktuell zum AFD Verbotsverfahren , beantragt durch den Bundesrat?

Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD

Niedersachsen

Frage von Jochen T. • 19.10.2026

Wie kontrolliert der Bundestag die Untersuchungen von FIU und BaFin zu deutschen Epstein-Finanzverbindungen und wie wird trotz eingestufter Regierungsantworten eine wirksame Aufklärung sichergestellt?

Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Epstein Files

Niedersachsen