Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Jan L. • 23.06.2026
Inwiefern kann eine verfassungswidrige Besoldung, die in 5 Jahren dem Nominallohnindex um 35% hinterherinkt, verfassungskonform gewesen sein?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 25.06.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Wie ich Ihnen bereits in meiner vorherigen Antwort mitgeteilt hatte, hinkt der Vergleich mit der Besoldung der Beamtinnen und Beamten aus einer Vielzahl an Gründen

Frage von Eike U. • 20.06.2026
Warum leidet die SPD in Sachsen-Anhalt unter dauerhafter Strukturschwäche und halten Sie eine absolute Sitzmehrheit der AfD bei der Landtagswahl 2026 aufgrund der 5-%-Hürde für realistisch?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 20.06.2026 von Jan Schröder SPD

die anhaltende Strukturschwäche der SPD in Sachsen-Anhalt unterscheidet sich fundamental von den historisch gewachsenen, stabilen Bedingungen bei uns in Niedersachsen

Frage von Michael E. • 19.06.2026
Wie stehen zum Fortbesten der Porzelanmanufaktur Fürstenberg im Landesbesitz und Ausweitung NP harz auf den Südharz Kaast
Portrait von Marie Kollenrott
Antwort ausstehend von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jan L. • 19.06.2026
Erachten Sie die Kopplung Ihrer Diät an den Nominallohn in Anbetracht Ihrer Versäumnisse bei der Besoldung noch für angemessen?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 23.06.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Grundsätzlich bedeutet dies, dass die Grundentschädigung der niedersächsischen Landtagsabgeordneten an die allgemeine Einkommensentwicklung der niedersächsischen Bevölkerung gekoppelt wird.