Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Jochen T. • 19.10.2026
Wie kontrolliert der Bundestag die Untersuchungen von FIU und BaFin zu deutschen Epstein-Finanzverbindungen und wie wird trotz eingestufter Regierungsantworten eine wirksame Aufklärung sichergestellt?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Julian L. • 14.10.2026
Wie wollen Sie sowohl Ihr Landtagsmandat, als auch Ihres im Stadtrat Nordhorn gleichwertig ausführen?
Antwort 14.10.2026 von Holger Kühnlenz AfD

Wenn es doch einmal eng wird, gilt: Der Landtag hat Vorrang. Für den Rat informiere ich die Fraktion rechtzeitig, meine Position liegt vorher schriftlich vor, und eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter übernimmt. So fehlt die Stimme für Nordhorn nicht.