Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Antwort 31.08.2026 von Daniela Behrens SPD
Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte in einer Kommune werden in der Regel durch den Amtsantritt Beamte auf Zeit. Damit müssen sie sich – wie alle anderen Beamtinnen und Beamte auch – durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und in Niedersachsen zur Niedersächsischen Verfassung bekennen und für deren Erhaltung eintreten.
Antwort 24.08.2026 von Daniela Behrens SPD
Das Ausschreibeverfahren für das landesweite Firmenfitness-Angebot läuft aktuell noch.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Gesetz zur Cannabislegalisierung einführen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Keine Einstellung staatlicher Förderung von Kampfsportvereinen (Beschlussempfehlung)
Über Daniela Behrens
Ausgeübte Tätigkeit
Innenministerin, MdLBerufliche Qualifikation
Politikwissenschaftlerin und JournalistinWohnort
BokelGeburtsjahr
1968


