Hamburg - Fragen & Antworten

Frage von Claudia Z. • 23.11.2024
Der Rahlstedter Wochenmarkt schrumpft immer mehr, wie kann das aufgehalten werden?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 24.11.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Uns ist sehr daran gelegen, die Hamburger Wochenmärkte zu stärken. Dabei scheint es mir angebracht, nicht nur die Zulassungs- und Benutzungsordnung für Wochenmärkte auf den Prüfstand zu stellen, sondern auch jeden einzelnen Wochenmarkt zu betrachten, um Stärken und Schwächen zu analysieren, und darauf aufbauend Lösungen zu entwickeln.

Frage von Peter S. • 20.11.2024
Wird Ihre Fraktion die EU-Kommissionspräsidentin auffordern, den Hamburger Hafendeal in der Sache beihilferechtlich zu prüfen wegen des Verkaufs von HHLA-Anteilen unter Wert an die Reederei MSC?
Portrait von Dennis Thering
Antwort ausstehend von Dennis Thering CDU
Frage von Nicole S. • 14.11.2024
Sehr geehrter Herr Nockemann, wenn die AFD in Kanzler Verantwortung kommt, wie gestaltet sich der Dialog über das Ende des Ukrainekrieges? Fall: Trump und Putin als Gesprächspartner.
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort ausstehend von Dirk Nockemann AfD
Frage von Josef P. • 11.11.2024
nächster Termin der Befragung des Bundeskanzlers?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 25.11.2024 von David Christopher Stoop Die Linke

Herr Scholz wird voraussichtlich am 6. Dezember ab 13:30 Uhr im Ausschuss befragt werden.

Frage von Silke K. • 11.11.2024
Vertrauensfrage des Kanzlers...was würde passieren, wenn die AfD dem Kanzler ihr Vertrauen aussprechen würde, anstatt Neuwahlen zu fordern.
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 15.11.2024 von Dirk Nockemann AfD

Für uns gilt: Das Land steht im Vordergrund, nicht die Partei.

Frage von Klaus-Peter S. • 10.11.2024
Hamburg:Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teilen davon zur Flüchtlingsunterbrinungung (Zeitraum:27.04.2024 bis 31.03.2026)Warum hat die Stadt uns Bürger darüber nicht informiert?
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 12.11.2024 von Dirk Nockemann AfD

Das Gesetz ist übrigens mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, GRÜNEN und LINKEN gegen die Stimmen der CDU und AfD beschlossen worden.