Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 30.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Bundesregierung reguliert den Technologietransfer nach China, um das eigene Know-How zu schützen, verbietet aber keinen Technologietransfer. Es finden sowohl wirtschaftliche als auch wissenschaftliche Kooperationen mit China statt.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, bitte beachten Sie die Pressemitteilung

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Aber wenn China eine Vermittlerrolle einnehmen soll, können wir nicht erwarten, dass es vorher in allen Punkten unsere Position übernimmt. So funktioniert Vermittlung leider nun mal nicht.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 13.10.2025 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kritik an der Taliban mit der an anderen Regierungen wie China zu vergleichen, halte ich dabei für nicht zielführend. Es ändert inhaltlich nichts, die Kritik bleibt dieselbe. 

Portrait von Bernd Baumann
Antwort 27.05.2026 von Bernd Baumann AfD

Die AfD fordert, Entwicklungshilfe stärker an deutschen Interessen auszurichten und Zahlungen an Wirtschaftsmächte wie China kritisch zu prüfen.