Antwort 16.07.2025 von Kerstin Geis SPD
Die Stadt Raunheim ist im Austausch mit dem Kreis, um eine faire Lösung zu gewährleisten
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.03.2024 von Christian Bernreiter CSU
Da aus der Anfrage keine konkreten Angaben hervorgehen, kann keine inhaltliche Prüfung vorgenommen werden. Zuständig ist die Untere Bauaufsichtsbehörde.
Antwort 18.03.2024 von Daniel Baldy SPD
Die Unterbringung Geflüchteter wird von den Ländern organisiert - der Bund bestimmt nicht konkret, wie vor Ort die Unterkünfte zu organisieren sind.
Antwort 27.09.2023 von Barbara Becker CSU
1. Die Bayerische Grenzpolizei ist ein Erfolgsmodell.
2. Abgelehnte Asylbewerber konsequent rückführen.
3. Sachleistungen anstatt Geldmittel.
Antwort 05.10.2023 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Rahmen der Humanitären Hilfe arbeiten wir mit dem Auswärtigen Amt und dem Entwicklungsministerium sehr intensiv daran, Fluchtursachen zu reduzieren.
Antwort 29.02.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Verpflichtung, die auf internationalen Vereinbarungen wie der EU Grundrechte-Charta und der Genfer Flüchtlingskonvention basiert. Die Kommunen spielen dabei eine entscheidende Rolle, und ich schätze Ihr Engagement und das Ihrer Mitbürger*innen.