Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Geis
Antwort von Kerstin Geis
SPD
• 16.07.2025

Die Stadt Raunheim ist im Austausch mit dem Kreis, um eine faire Lösung zu gewährleisten

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort von Christian Bernreiter
CSU
• 19.03.2024

Da aus der Anfrage keine konkreten Angaben hervorgehen, kann keine inhaltliche Prüfung vorgenommen werden. Zuständig ist die Untere Bauaufsichtsbehörde.

Daniel Baldy
Antwort von Daniel Baldy
SPD
• 18.03.2024

Die Unterbringung Geflüchteter wird von den Ländern organisiert - der Bund bestimmt nicht konkret, wie vor Ort die Unterkünfte zu organisieren sind.

Portrait von Barbara Becker
Antwort von Barbara Becker
CSU
• 27.09.2023

1. Die Bayerische Grenzpolizei ist ein Erfolgsmodell. 
2. Abgelehnte Asylbewerber konsequent rückführen.
3. Sachleistungen anstatt Geldmittel.

Portrait von Boris Mijatović
Antwort von Boris Mijatović
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.10.2023

Im Rahmen der Humanitären Hilfe arbeiten wir mit dem Auswärtigen Amt und dem Entwicklungsministerium sehr intensiv daran, Fluchtursachen zu reduzieren.

Frage von Michael B. • 04.08.2023
Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.02.2024

Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Verpflichtung, die auf internationalen Vereinbarungen wie der EU Grundrechte-Charta und der Genfer Flüchtlingskonvention basiert. Die Kommunen spielen dabei eine entscheidende Rolle, und ich schätze Ihr Engagement und das Ihrer Mitbürger*innen.

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