Hamburg - Fragen & Antworten

Frage von Paul S. • 05.11.2024
Sehr geehrter Herr Buschhüter, Wie zukunftssicher ist die Finanzierung des kostenlosen HVV Schülertickets?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 05.11.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Hamburg ist finanziell sehr gut aufgestellt und kann sich das kostenlose HVV-Schülerticket für alle in Hamburg wohnenden Schülerinnen und Schüler leisten.

Frage von Lovisa S. • 04.11.2024
Wie steht die AfD zum Thema europäische Zusammenarbeit, welche Zukunft sehen Sie für Deutschland in der EU und welche Maßnahmen würde die AfD ergreifen um die Zusammenarbeit zu gestalten?
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 06.11.2024 von Dirk Nockemann AfD

Ich halte die EU für nicht reformierbar und sehe sie als gescheitertes Projekt.

Frage von Klaus-Peter S. • 30.10.2024
Kann unser Rechtsstaat sicherstellen,dass alle ausreisepflichtigen Menschen die angeben von der freiwilligen Ausreise Gebrauch machen zu wollen, Deutschland auch tatsächlich verlassen?
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 05.11.2024 von Dirk Nockemann AfD

Meine verkürzte Antwort auf Ihre Frage lautet also: Theoretisch ja, praktisch nicht mit Sicherheit.

Frage von Patrick M. • 28.10.2024
30er Zone an Zebrastreifen: Müsste das die Bürger in laufen bringen oder eher sie als Politiker?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 28.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Beides ist möglich. Ich habe die Anregung an die Polizei weitergegeben.

Frage von Barbara E. • 26.10.2024
Wie haben Sie abgestimmt bei der Frage nach der Verschärfung des Asylrechts?
Portrait von Sonja Lattwesen
Antwort 11.11.2024 von Sonja Lattwesen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da ich Abgeordnete im Hamburger Landesparlament und nicht im Bundestag bin, habe ich darüber nicht abgestimmt