Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 08.09.2017 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir haben in Duisburg viel Erfahrung damit, wie aus Eingewanderten unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger geworden sind. Nicht immer und überall ist dies in der Vergangenheit reibungslos gelaufen und auch heute haben wir hier große Herausforderungen. (...)

Portrait von Michael Brand
Antwort 08.08.2017 von Michael Brand CDU

(...) Gleichzeitig wurde die Zahl der Menschen, die kein Bleiberecht haben, deutlich reduziert. Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien wurden aus guten Gründen zu sicheren Herkunftsländern erklärt und so konnten die Asylbewerberzahlen wesentlich gesenkt werden. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 06.08.2017 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Natürlich entsprechen diese Länder nicht unsern Standards. Trotzdem halte ich die Rückführungen für vertretbar. (...)

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 07.08.2017 von Lars Castellucci SPD

(...) Die gesetzliche Möglichkeit, Staaten als sichere Herkunftstaaten einzustufen, entkernt das Grundrecht auf Asyl und die europäische und internationale Verpflichtung, flüchtenden Menschen Schutz zu gewähren. Deshalb habe ich in dieser Wahlperiode die Ausweitung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten um die Staaten des Westbalkans abgelehnt. (...)

Portrait von Hans Joachim Schabedoth
Antwort 10.08.2017 von Hans Joachim Schabedoth SPD

(...) Zudem müssen wir endlich zwischen Asyl und Einwanderung unterscheiden. Für Menschen, die bei uns in erster Linie Arbeit suchen, ist das Asylsystem der falsche Weg. Mit einem Einwanderungsgesetz wollen wir transparent regeln, wer aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland einwandern darf. (...)