Thomas Heilmann

| Abgeordneter Bundestag
Thomas Heilmann
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Jahrgang
1964
Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Studium der Rechtswissenschaften
Ausgeübte Tätigkeit
MdB, Unternehmer
Wahlkreis

Wahlkreis 79: Berlin-Steglitz-Zehlendorf

Wahlkreisergebnis: 35,4 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Berlin, Platz 4
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Umwelt 19Juli2019

(...) Ist das Überleben der Menschheit nur ein zweitrangiges Ziel und warum wird dagegen mehr Geld für Rüstung ausgegeben? Wollen wir den Klimawandel erschießen oder soll das in etwa der Plan sein um mit den Massen an Klimaflüchtlingen umzugehen?

Von: Avpbynv Oenha

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...) Hierbei ist eine Verstärkung der Klimaschutzanstrengungen vorgesehen, um unseren internationalen Verpflichtungen zu entsprechen. Derzeit erarbeitet das Klimakabinett einen „Klimaschutzplan 2050“, dieser wird in die noch ausstehende Planung des Energie- und Klimafonds einfließen. (...)

# Soziales 10Juli2019

(...) Warum wird das Ganze nicht transparent gestaltet und sämtliche Stellungnahmen durch das BMAS veröffentlicht? (...)

Von: Cnhy Ynatra

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...) Für die Veröffentlichung müssen die jeweiligen Stellen ihr Einverständnis erteilen und die kommunalen Spitzenverbände, wie der Deutsche Landkreistag, wurden erst kürzlich diesbezüglich angefragt. Nach erteilter Einwilligung erfolgt die Veröffentlichung auf der Seite des BMAS. Ich kann Ihnen versichern, dass das BMAS stets darum bemüht ist, die Beteiligungsprozesse transparent zu gestalten und jede ihm zugegangene Stellungnahme mit dem Einverständnis der Verbände veröffentlicht. (...)

# Soziales 10Juli2019

(...) 1 . im Rahmen des Angehoerigen-Entlastungsgesetz sieht der Gesetzesentwurf eine deutliche Benachteiligung von Selbstaendigen und Angestellten gegenüber Beamte. (...)

Von: Fgrsna Znxbjfxl

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...) Gleichzeitig äußern Sie nachvollziehbare Kritik an der Undifferenziertheit, die durch die pauschale Festsetzung der Einkommensgrenze entsteht. Diese Feststellung hat auch der Deutsche Anwaltsverein in seiner Stellungnahme getroffen und aufgezeigt, dass eine Pauschalisierung zu einer Besserstellung von Beamten, Richtern und Soldaten führen würde und gleich-zeitig angeregt, die Jahreseinkommensgrenze entsprechend der Kaufkraft anzupassen. Diese Stellungnahme wurde dem Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag zugeleitet und wird nun in die Beratungen, die nach der parlamentarischen Sommerpause beginnen werden einfließen und hinreichend berücksichtigt werden. (...)

# Gesundheit 12Juni2019

(...) Sehr geehrter Herr Heilmann, als Wähler in Ihrem Wahlkreis möchte ich gerne von Ihnen wissen, wie Sie zu der Widerspruchslösung zur Organspende stehen.

Von: Yraaneg Mnaqre

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...) Aus meiner Sicht kann die Einführung einer Widerspruchslösung folglich, bei Gewährleistung der oben genannten Punkte, einen positiven Beitrag zur Steigerung der Bereitschaft zur Organspende innerhalb der Bevölkerung leisten. (...)

(...) Ich halte das, was Trevor Davis hier entlarvt, für eine wachsende Bedrohung unserer Demokratie und finde es beunruhigend, daß ein Professor in den fernen USA uns auf solchen Mißbrauch von Facebook und den Einsatz von Social Bots hinweisen muß. (...)

Von: Qe. Yvraueq Jnjemla

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...) Aus meiner Sicht sind zunächst die Plattformen wie Facebook, Google oder Twitter in der Pflicht, Aktivitäten von Social-Bots zu unterbinden. Diese setzen diesbezüglich bereits Maßnahmen wie das Blocken und Löschen von Accounts, Fact-Checking oder Machine Learning, auch in Zusam-menarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ein. (...)

# Internationales 18Mai2019

(...) So aber wird das verbrecherische Mullahregime unterstützt. Geht’s noch? (...)

Von: Wbfrsn Qvexf

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...) Zunächst möchte ich auf das Verhältnis zu Israel eingehen. Diesbezüglich kann ich Ihnen versichern, dass sich die Bundesregierung entschlossen gegen die inakzeptable anti-israelische Rhetorik der iranischen Führung und gegen jegliche Infragestellung des Existenzrechts Israels stellt. Diese Haltung bestimmt die deutsch-iranische Beziehung. (...)

# Soziales 1Apr2019

(...) - werden Sie sich dafür einsetzen, dass die 100.000 Euro Grenze beim Unterhaltsrückgriff nicht nur für Angehörige von Pflegebedürftigen (Hilfe zur Pflege) sondern auch für Angehörige von behinderten Menschen gelten soll (Eingliederungshilfe)? (...)

Von: Hyevpu Csrssrere

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...) vielen Dank für Ihre zweite Anfrage, in der Sie sich erneut mit dem Thema der Beschränkung der Unterhaltsheranziehung von Angehörigen von Pflegebedürftigen auseinandersetzen. (...)

# Soziales 18März2019

(...)

Von: Naxr Wätre

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...)

# Kinder und Jugend 3März2019

(...) Die Frage: Wie hat sich diese Ungleichbehandlung von Kindern und Jugendlichen entwickelt und gibt es ernsthafte Zeichen der Veränderung in der Gesetzeslage? (...)

Von: Ovetvg Fnhreunzzre

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...) Zunächst möchte ich Ihnen meine Anerkennung aussprechen. Als Pflegefamilie leisten Sie einen wichtigen Beitrag zur Integration junger Menschen in unsere Gemeinschaft. (...)

(...) Was sind eigentlich Mehrheitsbeschlüsse einer Partei wert, wenn eine einzelne Frau Merkel diese ignorieren kann? Kann die CDU überhaupt noch etwas beschließen und vor allen durchsetzen, wenn es Merkel nicht passt? (...)

Von: Urvxr Ebtnyy

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...) Aus diesem Grund ist dieses Thema in Umsetzung des Parteitagsbeschlusses in das Wahlprogramm 2017 der CDU eingeflossen. Folglich hat die Union in ihrem Wahlprogramm die Einführung eines Generationenschnitts gefordert, damit die doppelte Staatsbürgerschaft die Ausnahme bleibt und nicht mehr viele Generationen weitervererbt werden kann. Diese Regelung hat auch Angela Merkel mitgetragen. (...)

# Frauen 9Feb2019

Wann wird das Thema "Diskriminierung der geschiedenen Frauen der DDR - Ansprüche, Entschädigung" abgeschlossen und zum Erfolg für diese betroffenen Frauen kommen? Diese Frauen kämpfen nun schon (...)

Von: Znahryn Fgenhory

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Schicksal der in der DDR geschiedenen Frauen und deren Rentenansprüche nach der Überleitung des DDR-Alterssicherungssystems in Bundesrecht ist ein wichtiges Thema. Rund 300.000 ostdeutsche Frauen sind von Armut bedroht, weil Besonderheiten des DDR-Rentenrechts nach der Wiedervereinigung nicht berücksichtigt wurden. (...)

(...) Mit Befremdung habe ich gelesen dass die CDU plant die Gemeinnützigkeit der Deutsche Umwelthilfe (DUH) zu entziehen (auch wenn es anders formuliert wurde, ist ein Entzug der Gemeinnützigkeit doch das Ziel). Meine Frage ist, wieso die CDU gegen einen kleinen Verein vorgeht, der sich für den Schutz der Bürger einsetzt? Und wieso tut Ihre Partei nichts um die eigentlichen Verursacher und Verantwortlichen, also die Produzenten der Autos, des sog. (...)

Von: Puevfgbcu Zhßznaa

Antwort von Thomas Heilmann
CDU

(...) In jedem Fall muss die Automobilindustrie zur Rechenschaft gezogen werden. Hierbei stellte der Dieselgipfel im November 2018 einen noch nicht ausreichenden Fortschritt dar. (...)

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