Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Generell ist es so, dass Kinder und Ehepartnerinnen und Ehepartner über die hauptanspruchsberechtigte Person, die selbst alle Voraussetzungen erfüllen muss, mit das Chancen-Aufenthaltsrecht erhalten können.

Derzeit läuft bei den Berliner Bäderbetrieben eine Machbarkeitsstudie hierzu. Der Investitionsstau insbesondere bei den technischen Anlagen ist leider erheblich.

Die Erfahrungen nach dem Abzug der alliierten Streitkräfte aus Afghanistan und das aktuelle Agieren der russischen Föderation in der Region haben deutlich gemacht, dass trotz der schwierigen Lage im Land die weitere Präsenz der Bundeswehr absolut sinnvoll ist.

Verkehrsdelikte haben neben der Verurteilung zu einer Strafe regelmäßig auch Auswirkungen auf die Fahrerlaubnis.

Die Parlamentsposition geht damit im Bereich Nachhaltigkeit weit über die ursprünglichen Vorschläge der Europäischen Kommission hinaus - ohne jedoch Zielkonflikte zulasten der Finanzstabilität zu generieren.