Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Catherine M. • 01.12.2025
Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass solche Vertriebskonstruktionen beendet werden und Versicherer ihre gesetzlichen Tarifwechselpflichten künftig verbindlich einhalten?
Portrait von Nina Warken
Antwort 05.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Günter D. • 24.11.2025
Warum werden die versicherungsfremden Leistungen, 2023, in Höhe von 124,1 Mrd. Euro nicht vollumfänglich aus der Steuerkasse finanziert? (Stand 2023)
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 28.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir fordern, dass versicherungsfremde Leistungen in der Rentenversicherung vollständig aus Steuermitteln finanziert werden.

Frage von Günter D. • 24.11.2025
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Warum werden die versicherungsfremden Leistungen, 2023, in Höhe von 124,1 Mrd. Euro nicht vollumfänglich aus der Steuerkasse finanziert? (Stand 2023)
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Achim L. • 31.08.2025
Warum ist es nicht möglich das Beamte in die Sozialkassen mit einzahlen nicht gleich aber in 3 bis 5 Jahren es braucht auch nicht mehr an Personal.
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 21.10.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Es muss in Bezug auf das Beamtentum nicht alles so bleiben wie es ist, gleichwohl bin ich im Ergebnis nicht dafür, Beamte in die Rentenkasse einzubeziehen

Frage von Margarete P. • 10.08.2025
Wie stehen Sie zum Vorschlag der Arbeitsministerin Bas, auch Beamte und Freiberufler in die gesetzliche Rentenversicherung und Krankenversicherung einzahlen zu lassen?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 13.08.2025 von Bernd Rützel SPD

Langfristig will die SPD eine Erwerbstätigenversicherung, an der sich alle beteiligen. Eine neue Rentenkommission wird u.a. dazu Vorschläge erarbeiten.