Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 10.07.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. Sie verfolgt das Ziel, die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 09.07.2018 von Burkhard Lischka SPD

(...) Die Zunahme sogenannter asymmetrischer Konflikte weltweit - etwa der Kampf gegen den IS - erfordert eine funktionsfähige Armee. Damit die Bundeswehr auch künftig ihren Aufgaben - Landesverteidigung, Aufgaben im Bündnis mit EU- und NATO-Partnern, Auslandseinsätze zur Friedenssicherung - nachkommen kann, sind Investitionen in deren Funktions- und Zukunftsfähigkeit unerlässlich. Dies hat nichts mit Aufrüstung zu tun: Hubschrauber, die nicht fliegen, und Schiffe, die nicht seetauglich sind, tragen nicht zur Einsatzfähigkeit bei und gefährden unter Umständen sogar das Leben unserer Soldaten. (...)

Frage von Marius S. • 18.09.2017
Frage an Nils Bassen von Marius S. bezüglich Finanzen
Portrait von Nils Bassen
Antwort 18.09.2017 von Nils Bassen Die Linke

(...) Staatsfinanzen sind ein interessantes Thema, das leider von Herr Schäuble in keinsterweise verstanden wird. Ich möchte hier gerne die "schwäbische Hausfrau" als eine Art Spiegelbild nehmen, die ja wie wir wissen ihren "Haushalt" in den Griff bekommen kann wenn Sie weniger ausgibt als vorher. (...)

Frage von Florian W. • 11.09.2017
Frage an Parsa Marvi von Florian W. bezüglich Finanzen
Pressebild Parsa Marvi
Antwort 18.09.2017 von Parsa Marvi SPD

(...) Wir haben heute laut DIW ein geringeres Investitionsniveau als in den 90er und 2000er Jahren, wir sind fast OECD Schlusslicht bei Breitband, wir verfehlen unsere selbst gesteckten Klimaschutzziele deutlich, wir haben einen großen Handelsbilanzüberschuss (weil Investitionen und Löhne in DE zu gering sind), während gleichzeitig das Nord-Süd-Gefälle in der EU immer mehr zunimmt, andere Weltregionen ziehen an Deutschlands Forschung und Entwicklung bei alternativen Antrieben vorbei. Alles für mich Indikatoren, dass wir dringend mehr Investitionen im Inland brauchen. Auch im Sinne der Generationengerechtigkeit. (...)