Heike Baehrens

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(...) Als SPD-Bundestagsfraktion ist es uns ein wichtiges Anliegen, die Gesundheitskompetenz – insbesondere von Kindern und Jugendlichen – zu stärken. Auch, wenn die Bundesregierung in diese Richtung schon verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht hat (z.B. nationales Gesundheitsportal, geplante Diabetes-Strategie), ist die Situation aus meiner Sicht sehr unbefriedigend: Wenn man Typ-II-Diabetes wirksam bekämpfen will, muss man gesunde Ernährungsweisen fördern. Dies wäre durch mehr Transparenz und Information über Nährwerte und Inhaltsstoffe, verbindliche Reduktionsziele oder eine Zuckersteuer möglich. (...)

(...) Hinsichtlich der Streichung des Wahltarifs möchte ich auf die Begründung zum Gesetzentwurf verweisen: Die Streichung des Wahltarifs zur Übernahme der Kosten für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen ist auf die zu geringe Nachfrage zurückzuführen. Im Jahresdurchschnitt 2017 waren nur 562 Versicherte in diese Wahltarife eingeschrieben. (...)

(...) Hinsichtlich der Streichung des Wahltarifs möchte ich auf die Begründung zum Gesetzentwurf verweisen: Die Streichung des Wahltarifs zur Übernahme der Kosten für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen ist auf die zu geringe Nachfrage zurückzuführen. Im Jahresdurchschnitt 2017 waren nur 562 Versicherte in diese Wahltarife eingeschrieben. (...)

(...) Hinsichtlich der Streichung des Wahltarifs möchte ich auf die Begründung zum Gesetzentwurf verweisen: Die Streichung des Wahltarifs zur Übernahme der Kosten für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen ist auf die zu geringe Nachfrage zurückzuführen. Im Jahresdurchschnitt 2017 waren nur 562 Versicherte in diese Wahltarife eingeschrieben. (...)

(...) Sie schlagen die Ernennung von Krebsbeauftragten in allen Krankenhäusern vor. Sicherlich ist es noch wichtiger, die Krebsfrüherkennung stärker als Teil der ärztlichen Grundausbildung zu verankern, so dass Verdachtsfälle erkannt und Betroffene frühzeitig zu Spezialisten überwiesen werden. (...)

(...) Vor diesem Hintergrund richtete die Europäische Union eine Kontaktgruppe ein, die helfen soll, die Grundlagen für einen friedlichen und demokratischen Prozess zu legen, der möglichst zeitnah zu Neuwahlen führt. Damit handelt die Bundesregierung im Einklang mit unseren europäischen Partnern und der Mehrheit der lateinamerikanischen Staaten. (...)

(...) 2. Leider existiert in der EU kein einheitliches Tierschutzrecht. Aufgrund der unter 1. (...)

(...) 1. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Verweigerungshaltung des früheren Bundes-landwirtschaftsministers Schmidt sowie weiter Teile der Funktionäre der Verbandsvertreter und großer Teile der CDU/CSU in den vergangenen Jahren, die fünfjährige Übergangsfrist für die Entwicklung wirklicher Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration nicht genutzt zu haben. Stattdessen haben sie einen sogenannten vierten Weg verfolgt, der die Veränderung des Schmerzbegriffs im Tierschutzgesetz vorausgesetzt hätte. (...)

(...) Ihre Verunsicherung bei diesem Thema kann ich insofern ein wenig nachvollziehen, weil es in den letzten Wochen eine Vielzahl von Behauptungen und Unterstellungen von interessengeleiteter Seite gegeben hat, welche die Bevölkerung ganz bewusst verunsichern und zum Protest aufstacheln wollten. Den tatsächlichen Inhalt können Sie in der deutschen Übersetzung des Globalen Paktes gern nachlesen: http://www.un.org/depts/german/migration/a73-12-part-II.pdf (...)

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