Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Hakan Demir
Antwort 29.07.2024 von Hakan Demir SPD

Gerne schaue ich mit Ihnen zusammen, welche Schritte unternommen werden können, um die Situation in Weimar zu verbessern - gerne auch auf Basis der Berliner Erfahrungen.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 05.09.2024 von Metin Hakverdi SPD

Das Bundeskabinett hat am 24. Juli den "Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums 2024" beschlossen.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 27.06.2024 von Ulrike Bahr SPD

Das BMI hat dem Parlament gegenüber geäußert, dass ein Gesetzentwurf in diesem Sommer ins Kabinett gebracht werden soll.

Steffen Kotré
Antwort 06.11.2024 von Steffen Kotré AfD

„Abgeordnetenwatch.de“ boykottiert unbequeme Antworten – bitte senden Sie mir Ihre Frage an: steffen.kotre@bundestag.de - dort antworte ich Ihnen persönlich.

Frage von Tatiana L. • 03.02.2024
Mehr Personal wegen Einbürgerungsreform
Hakan Demir
Antwort 07.02.2024 von Hakan Demir SPD

Zwar wird das Gesetz durch den Wegfall des generellen Verbots der Mehrstaatigkeit auch Verwaltungserleichterungen mit sich sich bringen - insgesamt stimme ich Ihnen aber zu, dass auf die Behörden  durch die zu erwartende steigende Fallzahl mehr Arbeit zukommt. Zudem sind die Wartezeiten bei Einbürgerungsverfahren an zu vielen Orten schon jetzt abschreckend lang.