Fragen und Antworten
In meiner Funktion als Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestages verfüge ich über keine Listen eingetragener Vereine in Deutschland oder deren Aktionärsstruktur
Zum jetzigen Zeitpunkt liegt dem Verkehrsausschuss jedoch keine Gesetzesinitiative der Bundesregierung, des Bundesrates oder aus der Mitte des Deutschen Bundestages zur Beratung vor, die das Ziel verfolgt, diese Vereinbarung umzusetzen
Bei Alkohol und bei THC gibt es Grenzwerte, bei sonstigen psychotropen Stoffen gilt jeglicher Nachweis als Fahren unter Drogeneinfluss und wird strafrechtlich verfolgt
Zusammenfassend kann man festhalten, dass aufgrund potenzieller Gefahren für Leib und Leben der Bewohner das vom Gesetzgeber beabsichtige Vorsorgeprinzip sinnvoll ist.
Abstimmverhalten
Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung)
Stabilisierung des Rentenniveaus und Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung)
Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, ehrenamtlich (ab 01.06.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 28.10.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 28.10.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Offenbach am Main Offenbach am Main Deutschland | |||
Mitglied des Landtages (bis 05.04.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 28.10.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 28.10.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung, Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Hessischer Landtag Wiesbaden Deutschland | |||
Mitglied des Hessischen Landtages DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 28.10.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 28.10.2025 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Staat und Verwaltung, Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Hessischer Landtag Wiesbaden Deutschland |

