Alle Fragen in der Übersicht
# Finanzen 20Feb2020

(...) Nun müssten sich die Kosten doch verringern. Nach Ihren Ausführungen wird aber nur der durch den BREXIT ausgefallene Beitrag des Vereinigten Königreichs neu aufgeteilt. Die Zuwendungen an das Vereinigten Königreichs fallen weg, der Verwaltungsaufwand wird weniger, durch den Wegfall eines Mitgliedes. (...)

Von: Unaf-Ehqbys Ervarpxr

Antwort von Dennis Rohde
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wenn ich sehe, dass die Thüringer FDP, CDU und die sog. Werteunion durchaus zum Steigbügelhalter von AfD-Einflussnahme auf Regierungsgeschicke werden können, sollte sich unsere Demokratie nicht deutlicher wehrhaft zeigen durch konsequente Auflösung rechter Vereinigungen und Aufmärsche, Verhaftung bei Zeigen des Hitlergrußes, Platzverweis bei rassistischen Ausfällen etc.? (...)

Von: Ebynaq Jvpuznaa

Antwort von Dennis Rohde
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) können Sie mir freundlicherweise erklären, warum der Plattform Change.Org als so "gefährlich" eingestuft wird, dass ihr die Gemeinnützigkeit abgesprochen wird ? Ist die Plattform denn in irgendeiner Weise undemokratisch ? (...)

Von: Unaan Terra

Antwort von Dennis Rohde
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 04. Februar, in der Sie sich auf die Gemeinnützigkeit der Plattform Change.org beziehen. (...)

# Finanzen 31Jan2020

(...) Hallo, ist es richtig, dass die durch den Austritt der Engländer (BREXIT) entstehende Lücke in den Beiträgen zur EU (ca. 12,5 Milliarden Euro) durch Entscheidung von Frau Merkel, von uns (den Deutschen) übernommen werden soll ? (...)

Von: Unaf-Ehqbys Ervarpxr

Antwort von Dennis Rohde
SPD

(...) Auf den ersten Blick scheint es vielleicht so, dass ein deutscher Beitrag von 25 Prozent beträchtlich wäre. Deutschland ist allerdings die leistungsstärkste Volkswirtschaft in der EU mit dem mit Abstand höchsten Bruttonationaleinkommen. Wir profitieren als Exportland wie kein anderer Mitgliedstaat vom gemeinsamen Binnenmarkt und der gemeinsamen Wettbewerbs- und Außenhandelspolitik der EU. (...)

# Finanzen 24Jan2020

(...) 2.) Warum gilt dieses neue Gesetzt ausschließlich für Kleinanleger? (...) 3.) Warum sind Banken Hedgefonds etc. von dem Gesetz ausgenommen? (...)

Von: Fnovar Eötare

Antwort von Dennis Rohde
SPD

(...) Für Kapitalanleger mit einem Anlagevolumen bis 10.000 Euro bleibt bei Eintritt des Totalverlustes der Anlage die Verlustberücksichtigung mit anderen Termingeschäften und Stillhaltergeschäften aber in vollem Umfang möglich. Insofern teile ich Ihre Bedenken bezüglich der Verfassungsmäßigkeit nicht. (...)

(...) Immer wieder wird auch im Bundestag darüber debattiert, dass mehr Geld in die Forschung und Entwicklung erneuerbarer Energien investiert werden muss, um die beschlossene Energiewende umzusetzen und die Klimaschutzziele zu erreichen. Wie soll das ohne öffentlich finanzierte Forschungsvorhaben gehen? Wenn ich mir die Beschlüsse des letzten SPD-Parteitages durchlese finde ich im "Beschluss 6: Wir bauen unser Land um: sozial, ökologisch, demokratisch, gerecht" auf Seite 2 folgende: (...)

Von: Unenyq Zrlre

Antwort von Dennis Rohde
SPD

(...) Die Umschichtung der Mittel hat also rein haushälterische Gründe und ist nicht mit einer Mittelkürzung bei der Energieforschung des Bundeswirtschaftsministeriums verbunden. Somit sorgen wir auch weiterhin dafür, dass Deutschland seinen Beitrag zur Energiewende leistet und bleiben auch den Parteibeschlüssen treu, den Rahmen für eine erfolgreiche Klimapolitik zu schaffen. (...)

# Finanzen 16Jan2020

(...) am 12.12.2019 hat der Bundestag das "Gesetz zur Einführung einer Pflicht grenzüberschreitender Steuergestaltungen" beschlossen, mit dem gleichzeitig das Einkommensteuergesetz geändert wurde. Das führt dazu, dass ab 2021 Gewinne aus Börsentermingeschäften nur noch zu geringem Teil mit Verlusten verrechnet werden dürfen. (...)

Von: Znexhf Fpuzrrf

Antwort von Dennis Rohde
SPD

(...) Für Kapitalanleger mit einem Anlagevolumen bis 10.000 Euro bleibt bei Eintritt des Totalverlustes der Anlage die Verlustberücksichtigung mit anderen Termingeschäften und Stillhaltergeschäften aber in vollem Umfang möglich. Insofern teile ich Ihre Bedenken bezüglich der Verfassungsmäßigkeit nicht. (...)

(...) Den Parteien, auch der SPD, fehlt es an neuen Konzepten und Ideen. Es kommt mir so vor, als ob in der Politik nur reagiert wird, jedoch wenig agiert (z.B. Ausstieg aus dem Atomstrom). (...)

Von: Qnivq Qebfgr

Antwort von Dennis Rohde
SPD

(...) Gerne greife ich Ihr Thema der E-Mobilität einmal heraus. Manchmal entsteht in der Diskussion in den Medien und leider auch in der Politik der Eindruck, eine Verkehrswende bedeute, einfach alle nun auf fossiler Basis betriebenen Fahrzeuge gegen E-Autos auszutauschen. (...)

(...) meine Frage warum gibt es in Ostfriesland keine Anlaufstelle für verletzte Igel oder Igelbabies.? (...)

Von: xynhf unzzre

Antwort von Dennis Rohde
SPD

(...) Als Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland fehlen mir die Ostfriesland betreffenden ortsspezifischen Kenntnisse, um Ihre Anfrage zu Ihrer Zufriedenheit zu beantworten. Gerne können Sie sich jedoch an Johann Saathoff MdB, meinen Kollegen für den Bundestagswahlkreis Aurich - Emden, mit Ihrem Anliegen wenden. (...)

# Gesundheit 27Juli2019

(...) Beide Einstellungen lassen sich verbinden, wenn Menschen sich als Spender registrieren lassen könnten und für jedes Jahr seit der Erklärung der Spendebereitschaft, Punkte kriegen würden, für eine bevorzugte Organ-/Gewebezuteilung im Bedarfsfall. Organerkrankten, die nicht registriert sind, aber aus speziellen Gründen kurzfristig ein Organ/Gewebe brauchen, könnten nach Ihrer Registrierung sofort Zugang zu der Vergabe haben, z.b. (...)

Von: Envare Jnygre

Antwort von Dennis Rohde
SPD

(...) In den Medien häufig diskutiert wird der Vorschlag einer Gruppe von Abgeordneten um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der eine „doppelte Widerspruchslösung“ etablieren möchte. Die Idee geht davon aus, dass jeder Bürger Organspender ist, es sei denn, er widerspricht ausdrücklich. (...)

# Soziales 8Juni2019

Guten Tag,

meine Frage bezieht sich auf die Doppelbesteuerung von Renten. Wann wird es dafür eine Gesetzesänderung geben, sodass...

Von: Znahryn Qraxre

Antwort von Dennis Rohde
SPD

(...) Der wichtigste Punkt zuerst: Eine Doppelbesteuerung ist für mich nicht akzeptabel und muss vermieden werden. Alles andere ist ganz klar ungerecht und entspricht nicht meinem Verständnis eines solidarischen Systems. (...)

(...) 20 Monate) die Diskussion über die Zahlung bzw. über den Zeitraum der Zahlung eines Ehrensold so bald wieder eingeschlafen. Man hat als Bürger den Eindruck, daß Diskussionen über Gelder an Mandatsträger von den "Volks"-Parteien möglichst bald wieder aus dem öffentlichen Sichtfeld gebracht werden bzw. (...)

Von: Crgre Jvyyabj

Antwort von Dennis Rohde
SPD

(...) Was die Leistungen an ehemalige Präsidenten und Bundeskanzler betrifft, so hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen stellvertretender Vorsitzender ich bin, bereits erste Schritte eingeleitet, um die Leistungen an ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler zu begrenzen. Genauere Informationen dazu finden Sie hier: https://www.tagesschau.de/inland/versorgung-alt-kanzler-bundespraesident... (...)

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