Dennis Rohde

(...) Nun müssten sich die Kosten doch verringern. Nach Ihren Ausführungen wird aber nur der durch den BREXIT ausgefallene Beitrag des Vereinigten Königreichs neu aufgeteilt. Die Zuwendungen an das Vereinigten Königreichs fallen weg, der Verwaltungsaufwand wird weniger, durch den Wegfall eines Mitgliedes. (...)

(...) Wenn ich sehe, dass die Thüringer FDP, CDU und die sog. Werteunion durchaus zum Steigbügelhalter von AfD-Einflussnahme auf Regierungsgeschicke werden können, sollte sich unsere Demokratie nicht deutlicher wehrhaft zeigen durch konsequente Auflösung rechter Vereinigungen und Aufmärsche, Verhaftung bei Zeigen des Hitlergrußes, Platzverweis bei rassistischen Ausfällen etc.? (...)

(...) können Sie mir freundlicherweise erklären, warum der Plattform Change.Org als so "gefährlich" eingestuft wird, dass ihr die Gemeinnützigkeit abgesprochen wird ? Ist die Plattform denn in irgendeiner Weise undemokratisch ? (...)

(...) Hallo, ist es richtig, dass die durch den Austritt der Engländer (BREXIT) entstehende Lücke in den Beiträgen zur EU (ca. 12,5 Milliarden Euro) durch Entscheidung von Frau Merkel, von uns (den Deutschen) übernommen werden soll ? (...)

(...) 2.) Warum gilt dieses neue Gesetzt ausschließlich für Kleinanleger? (...) 3.) Warum sind Banken Hedgefonds etc. von dem Gesetz ausgenommen? (...)

(...) Immer wieder wird auch im Bundestag darüber debattiert, dass mehr Geld in die Forschung und Entwicklung erneuerbarer Energien investiert werden muss, um die beschlossene Energiewende umzusetzen und die Klimaschutzziele zu erreichen. Wie soll das ohne öffentlich finanzierte Forschungsvorhaben gehen? Wenn ich mir die Beschlüsse des letzten SPD-Parteitages durchlese finde ich im "Beschluss 6: Wir bauen unser Land um: sozial, ökologisch, demokratisch, gerecht" auf Seite 2 folgende: (...)

(...) am 12.12.2019 hat der Bundestag das "Gesetz zur Einführung einer Pflicht grenzüberschreitender Steuergestaltungen" beschlossen, mit dem gleichzeitig das Einkommensteuergesetz geändert wurde. Das führt dazu, dass ab 2021 Gewinne aus Börsentermingeschäften nur noch zu geringem Teil mit Verlusten verrechnet werden dürfen. (...)

(...) Den Parteien, auch der SPD, fehlt es an neuen Konzepten und Ideen. Es kommt mir so vor, als ob in der Politik nur reagiert wird, jedoch wenig agiert (z.B. Ausstieg aus dem Atomstrom). (...)

(...) meine Frage warum gibt es in Ostfriesland keine Anlaufstelle für verletzte Igel oder Igelbabies.? (...)

(...) Beide Einstellungen lassen sich verbinden, wenn Menschen sich als Spender registrieren lassen könnten und für jedes Jahr seit der Erklärung der Spendebereitschaft, Punkte kriegen würden, für eine bevorzugte Organ-/Gewebezuteilung im Bedarfsfall. Organerkrankten, die nicht registriert sind, aber aus speziellen Gründen kurzfristig ein Organ/Gewebe brauchen, könnten nach Ihrer Registrierung sofort Zugang zu der Vergabe haben, z.b. (...)

Guten Tag,

meine Frage bezieht sich auf die Doppelbesteuerung von Renten. Wann wird es dafür eine Gesetzesänderung geben, sodass...

(...) 20 Monate) die Diskussion über die Zahlung bzw. über den Zeitraum der Zahlung eines Ehrensold so bald wieder eingeschlafen. Man hat als Bürger den Eindruck, daß Diskussionen über Gelder an Mandatsträger von den "Volks"-Parteien möglichst bald wieder aus dem öffentlichen Sichtfeld gebracht werden bzw. (...)