Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Arne M. • 30.11.2022
Warum fiel die Wahl Ihres Betriebspraktikums auf die FES? Eine Firma deren Gesellschafter scharf von der Ukraine kritisiert und auf der "Liste der Schande" stehen.
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 05.12.2022 von Armand Zorn SPD

Bei meinen "Betriebspraktika" geht es um die Arbeitsrealität der dort arbeitenden Menschen; die Vorwürfe gegen Remondis waren mir damals noch nicht bekannt.

Frage von Irene S. • 30.11.2022
Wann nehmen sie das Gesetz über die Erwerbsminderungsrente und die Reform zurück,die absolut nicht sozial ist,und kranken Menschen nicht hilft.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Erwerbsminderungsrenten und Leistungen zur Teilhabe (z.B. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation) werden dann geleistet, wenn die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind

Frage von Jochen T. • 30.11.2022
Ich hatte sie gefragt auf welcher Rechtsgrundlage es beruht, dass Alkohol ab 16 erlaubt ist, nicht welche Tradition in Südbaden herrscht^^D, das ist bekannt. Bitte antworten sie mir doch zur Frage?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 30.11.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Jugendschutzgesetz

Frage von Helmut F. • 30.11.2022
Guten Morgen, für Vorruheständler gibt es die Energiepreispauschale also nicht vom Arbeitgeber, von der Rentenversicherung natürlich auch nicht - Lücke ? BG
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.11.2022 von Thorsten Frei CDU

leider besteht an dieser Stelle eine Regelungs- und Gerechtigkeitslücke, die SPD, Grüne und FDP trotz unserer Hinweise nicht schließen wollten und letztlich mit ihrer parlamentarischen Mehrheit beschlossen haben.