Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort von Jan-Philipp Beck
SPD
• 25.07.2025

Inwiefern die erforderlichen Kriterien zur Ausweisung nunmehr von den Ihnen genannten Gebieten erfüllt sind, kann ich Ihnen aufgrund der fehlenden Zuständigkeit leider nicht mitteilen. Hier empfiehlt es sich, sich an die zuständige untere Naturschutzbehörde - das Amt für Naturschutz des Landkreises Schaumburg - zu wenden.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 20.07.2025

Wilhelmsburg darf bei der Notfallversorgung nicht außen vor bleiben

Portrait von Helge Limburg
Antwort von Helge Limburg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2025

Natürlich begrüßen wir eine Verringerung des Fahrzeugaufkommens, indem mehr Menschen mit dem ÖPNV oder dem Fernverkehr fahren. Das gehört zu unseren wichtigsten Zielen im Verkehrsbereich. Eine Chance für eine RegioTram in Hameln sehe ich allerdings in absehbarer Zeit nicht.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort von Gordon Schnieder
CDU
• 04.07.2025

Rheinland-Pfalz braucht einen guten und modernen ÖPNV, und gerade Regionen wie die Eifel, der Hunsrück und der Westerwald benötigen zudem einen guten Individualverkehr. Rheinland-Pfalz braucht beides: einen ÖPNV mit Modellcharakter, aber auch ein klares Bekenntnis zur Mobilität mit dem Pkw oder dem Fahrrad.

Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 16.06.2025

Die notwendigen Änderungen wurden beim Schornsteinfeger-Haushaltsgesetz berücksichtigt.

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