Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo C. Runge
Antwort von Ingo C. Runge
SPD
• 17.07.2019

(...) Der Radfahrer, als Nutzer des Kreisverkehrs, so ja auch ihre Frage, muss dem einfahrenden Autofahrer keine Vorfahrt gewähren, ebenso wenig wie dem ausfahrenden. (...) Grundsätzlich machen Kreisverkehre aber ja den Verkehr flüssiger und senken das Unfallrisiko. (...)

Portrait von Christian Engelland
Antwort von Christian Engelland
FDP
• 17.07.2019

(...) Es geht eben auch um Themen wie digitale Standortpolitik, E-Government und den Ausbau von Wissenschaft und Forschung für digitale Bereiche. Wir Freie Demokraten fordern daher eine umfangreiche Digitalisierungsoffensive, die das Land wettbewerbsfähig macht. (...)

Frage von Jonathan S. • 16.07.2019
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 22.07.2019

(...) Ein italienisches Gericht hat die Inhaftierung von Kapitänin Rakete mit der Begründung abgelehnt, dass es ihr nur um die Rettung von Menschenleben gegangen sei. Das Strafrecht kennt auch den Widerspruch von Gerichten. Wenn zur Menschenrettung etwas erforderlich ist, können auch andere Regeln gebrochen werden. (...)

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