Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner F. • 16.07.2019
Antwort von Ingo C. Runge SPD • 17.07.2019 (...) Der Radfahrer, als Nutzer des Kreisverkehrs, so ja auch ihre Frage, muss dem einfahrenden Autofahrer keine Vorfahrt gewähren, ebenso wenig wie dem ausfahrenden. (...) Grundsätzlich machen Kreisverkehre aber ja den Verkehr flüssiger und senken das Unfallrisiko. (...)
Frage von Werner F. • 16.07.2019
Antwort von Svend-Gunnar Kirmes CDU • 22.07.2019 (...) Leider wurden in den vergangenen Jahren die vom Landtag bereitgestellten Mittel für den Radwegebau nicht in erforderlichem Maße von den Kommunen bzw. Kreisen abgerufen worden. (...)
Frage von Dirk B. • 16.07.2019
Antwort von Christian Engelland FDP • 17.07.2019 (...) Es geht eben auch um Themen wie digitale Standortpolitik, E-Government und den Ausbau von Wissenschaft und Forschung für digitale Bereiche. Wir Freie Demokraten fordern daher eine umfangreiche Digitalisierungsoffensive, die das Land wettbewerbsfähig macht. (...)
Frage von Werner F. • 16.07.2019
Antwort von Dorothea von Below Die blaue Partei • 20.07.2019 (...) Abgesenkte Bordsteine sollten auf jeden Fall Standart an Kreuzungen und Einmündungen werden. Dafür werde ich mich -besonders auch im Sinne der Barrierefreiheit - einsetzen. (...)
Frage von Matthias M. • 16.07.2019
Antwort von Adam Bednarsky Die Linke • 07.08.2019 (...) Entschuldigen Sie die späte Antwort. Ich stehe Permakultur und solidarischer Landwirtschaft sehr positiv gegenüber. (...)
Frage von Jonathan S. • 16.07.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 22.07.2019 (...) Ein italienisches Gericht hat die Inhaftierung von Kapitänin Rakete mit der Begründung abgelehnt, dass es ihr nur um die Rettung von Menschenleben gegangen sei. Das Strafrecht kennt auch den Widerspruch von Gerichten. Wenn zur Menschenrettung etwas erforderlich ist, können auch andere Regeln gebrochen werden. (...)