(...) Ziel ist, alle Planungs- und Umsetzungszeiten zu halbieren, womit natürlich auch die Kosten sinken. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) kämpfen für ein umfassendes gesetzliches Lobbyregister mit legislativem Fußabdruck (...)
(...) Die SPD kämpft seit langem für eine modernes Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild, wie Sie einem Positionspapier meiner Fraktion aus dem Jahre 2015 entnehmen können: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier_zur_einwanderung.pdf (...)
(...) Wenn Menschen tatsächlich mit entscheiden können und Partizipation tatsächlich zu realer Einflussnahme führt, dann ist die Motivation hoch (...)
(...) Es ist nicht hinnehmbar, dass diese Paare über Monate gezwungen werden getrennt voneinander zu leben. (...)
(...) Bei der nachgelagerten Besteuerung (die Variante, die derzeit gilt) wird die Rentenleistung besteuert und die Beiträge sind frei. (...)