Fragen und Antworten

Frage an
Rolf Mützenich
SPD

Guten Abend Herr Dr. Mützenich. Ich möchte mich für Ihre Rede im Bundestag am 25.03.2020 bedanken. Ihre Rede zur Corona Krise wurde mit viel Beifall bedacht. Ihre ruhige und sachliche Art gefällt mir.

Gesundheit
26. März 2020

(...) Für uns als SPD galt damals wie heute: wir kooperieren nicht mit der AfD und arbeiten auch nicht mit einem Ministerpräsidenten zusammen, der sich mit den Stimmen der AfD um Björn Höcke hat wählen lassen. CDU und FDP haben in Thüringen den Konsens der demokratischen Parteien bewusst gebrochen und einen bis heute noch nie dagewesenen Tabubruch begangen. (...)

Frage an
Rolf Mützenich
SPD

Wann wird der 52 GW-Deckel entfernt? Wann werden die Beschränkungen für die Bürgerenergiewende beseitigt?

Energie
16. März 2020

(...) Wenngleich Bundeswirtschaftsminister Altmaier uns bereits im letzten Jahr im Rahmen der Verabschiedung des Energiedienstleistungsgesetzes schriftlich die Aufhebung des 52 GW-PV-Deckels zugesagt hat, wurde die Streichung im Nachhinein an die Beschlussfassung der Abstandsregelung geknüpft. Während die Abschaffung des 52 GW-PV-Deckels von den BT-Fraktionen fast ausnahmslos befürwortet wird, ist noch keine Einigung zu den bundesweiten Abstandsregelungen erreicht worden. (...)

Frage an
Rolf Mützenich
SPD

Haben Sie dem Antrag in Kw10 2020, Geflüchtete aus Griechenland aufzunehmen, zugestimmt oder haben Sie abgelehnt? Warum haben Sie so abgestimmt?

Ausländerpolitik, Zuwanderung
05. März 2020

ieser Antrag, so unterstützenswert er in der Sache ist, wäre nicht zielführend gewesen und hätte auch mit unserer Unterstützung keine Mehrheit im Bundestag gefunden. Den Menschen in den Flüchtlingslagern wäre damit nicht geholfen worden. Wir drängen hier auf eine schnelle, europäische Lösung und werden noch am Wochenende mit unserem Koalitionspartner und der Bundesregierung hierüber sprechen. Folgend finden Sie den Beschluss meiner Fraktion zu dem Thema: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/griechenland.pdf

Abstimmverhalten

Nebentätigkeiten

Kunde Aktivität Absteigend sortieren Datum/ Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik (ZfAS) VS Verlag
Wiesbaden
Deutschland
Mitglied des Beirates
Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Medien
24.10.2017
Archiv der Arbeiterjugendbewegung
Oer-Erkenschwick
Deutschland
Mitglied des Förderkreises
Kultur
24.10.2017
Arbeitskreis Darmstädter Signal
Hamburg
Deutschland
Mitglied des Förderkreises
Verteidigung
24.10.2017
Stiftung Entwicklung und Frieden (sef)
Bonn
Deutschland
Mitglied des Kuratoriums
Außenpolitik und internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik, Verteidigung
24.10.2017

Über Rolf Mützenich

Ausgeübte Tätigkeit
MdB, Fraktionsvorsitzender SPD im Bundestag
Berufliche Qualifikation
Poltikwissenschaftler
Geburtsjahr
1959

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Bundestag
2017 - heute

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Köln III
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Köln III
Wahlkreisergebnis:
32,30 %
Wahlliste:
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition:
60

Kandidat Bundestag
2017

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Köln III
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Köln III
Wahlkreisergebnis:
32,30 %
Wahlliste:
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition:
60

Abgeordneter Bundestag
2013 - 2017

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Köln III
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Köln III
Wahlkreisergebnis:
39,30 %
Wahlliste:
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition:
63

Kandidat Bundestag
2013

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Köln III
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Köln III
Wahlkreisergebnis:
39,30 %
Listenposition:
63

Abgeordneter Bundestag
2009 - 2013

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Köln III
Wahlkreis:
Köln III
Wahlkreisergebnis:
35,90 %
Wahlliste:
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition:
67

Kandidat Bundestag
2009

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Köln III
Wahlkreis:
Köln III
Wahlkreisergebnis:
35,90 %
Listenposition:
67

Kandidat Bundestag
2005

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Köln III
Wahlkreis:
Köln III
Wahlliste:
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition:
67

Abgeordneter Bundestag
2001 - 2009

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Köln III
Wahlkreis:
Köln III
Wahlliste:
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition:
67
Startdatum: