Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir wollen die gewachsene Beziehung zwischen Staat und den Kirchen zwar im Grunde erhalten, wollen diese aber wo nötig der gesellschaftlichen Realität anpassen. (...)

(...) Diese fortschreitende Entwicklung ist alarmierend und traurig und zeigt das Versagen der Großen Koalition in der Wohnungspolitik. (...)

(...) In der Tat sind vereinbarte Wohnflächen Beschaffenheitsmerkmale der aufgrund eines Erwerbervertrags vom Bauträger zu errichtenden Eigentumswohnung. Weicht die tatsächlich ausgeführte Fläche zum Nachteil der Erwerber*innen von der vereinbarten Fläche ab, liegt es nahe, dass die Wohnung grundsätzlich mangelhaft ist. (...)

(...) Mit dem Baulandmobilisierungsgesetz, das der Deutsche Bundestag am 07.05.2021 verabschiedet hat, und das nun noch vom Bundesrat beschlossen werden muss, sollen u.a. die Möglichkeiten reduziert werden, Miet- in Eigentumswohnungen umzuwandeln. (...)

(...) Meine Hoffnung ist, dass wir in den kommenden Wochen und Monaten genug Impfstoff zur Verfügung haben, so dass die Impfpriorisierung gänzlich aufgehoben werden kann. (...)

(...) Wir suchen, gemeinsam mit den Sportschütz*innen, nach Wegen, wie diese ihren Sport praktikabel ausüben können (...)