Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU • 04.09.2025

Bürgerinitiativen und Hinweise von Ortskundigen spielen bei der Prüfung solcher Maßnahmen selbstverständlich eine wichtige Rolle.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2025

Wir setzen uns dafür ein, dass Kommunen vor Ort selbst entscheiden können, welches Tempo passt. Wir haben uns deswegen dafür eingesetzt, dass es einfacher ist, Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festlegen zu können – dort, wo es für mehr Sicherheit, Ruhe und Lebensqualität sorgt.

Heike Faust-Benecke Porträtfoto
Antwort von Heike Faust-Benecke
Die Linke • 18.02.2025

Wir wollen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit. Das heißt nicht, dass auf allen Straßen Tempo 30 gilt, nur dass höhere Geschwindigkeiten festgelegt werden müssen.