Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Tempo 30

Frage von Günther O. • 29.09.2025

Hallo, mich würde ihre Meinung zum Thema Regelgeschwindigkeit 30 in Ortschaften interessieren und wie sie zu Tempobegrenzungen auf Bundesautobahnen stehen. CO2 und Verkehrstote reduzieren?

Antwort ausstehend von Patrick Schnieder

CDU

Bundestag

Frage von Jan M. • 10.09.2025

Wird sich die CDU Lingen aktiv dafür einsetzen, auf allen Straßen im Stadtgebiet, wo es nach aktueller Gesetzeslage möglich ist, Tempo 30 anzuordnen? Wenn nein, wieso nicht? Mit der neuen StVO ist Tem

Antwort ausstehend von Christian Fühner

CDU

Niedersachsen

Frage von Christoph W. • 04.09.2025

Worauf basieren ihre Behauptungen zu Tempo 30?

Antwort ausstehend von Johannes Kraft

CDU

Berlin

Frage von Karsten S. • 14.08.2025

Wären massiv vom ortskundigen Bürger initiierte und genehmigte Zebrastreifen eine ernst zu nehmende Alternative zur bis jetzt üblichen 30er-Zone in den Städten und Dörfern? Tempo würde so optimiert.

Antwort von Patrick Schnieder

CDU • 04.09.2025

Bürgerinitiativen und Hinweise von Ortskundigen spielen bei der Prüfung solcher Maßnahmen selbstverständlich eine wichtige Rolle.

Bundestag

Tempo 30

Frage von andreas r. • 31.07.2025

1.) Werden Sie die 2023er-Empfehlungen vom Verkehrsgerichtstag bzgl. der Halterhaftung aufnehmen und gesetzlich verankern? 2.) Wollen Sie Tempo 30 innerstädtisch?

Antwort von Patrick Schnieder

CDU • 15.09.2025

Dies gilt ausdrücklich auch für Hauptverkehrsstraßen, um die Verkehrssicherheit gezielt zu erhöhen.

Bundestag

Tempo 30

Frage von Chris S. • 26.03.2025

Sind Sie für Geschwindigkeitsbegrenzung in Stadtgebieten auf 30 km/h? (analog Ihrer Forderung 130 km/h auf Autobahnen)

Antwort von Franziska Brantner

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2025

Wir setzen uns dafür ein, dass Kommunen vor Ort selbst entscheiden können, welches Tempo passt. Wir haben uns deswegen dafür eingesetzt, dass es einfacher ist, Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festlegen zu können – dort, wo es für mehr Sicherheit, Ruhe und Lebensqualität sorgt.

Bundestag

Tempo 30