Frage von Michael v. • 18.01.2023
Antwort ausstehend von Dennis Mateskovic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Michael v. • 18.01.2023
Antwort von Lars Rauchfuß SPD • 31.01.2023
In diesem Sinne werde ich auch an Ihrem Anliegen dranbleiben.
Frage von Elke K. • 18.01.2023
Antwort ausstehend von Melanie Kühnemann-Grunow SPD
Frage von Frank M. • 18.01.2023
Antwort von Carsten Träger SPD • 23.01.2023
Wie sie sicher wissen haben Gerichte aller Instanzen - bis zum Bundesverfassungsgericht - die Einbeziehung von Betriebsrenten und Direktversicherungen in das Sozialversicherungssystem für rechtlich zulässig befunden. Trotzdem entstand hier eine großes Ungerechtigkeitsgefühl, dem wir mit unserem Zukunftsprogramm zur Bundestagswahl 2021 begegnen wollten.
Frage von Frank M. • 18.01.2023
Antwort von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.06.2023
Eine Abschaffung der Verbeitragung von Einkünften aus Direktversicherungen können wir nicht in Aussicht stellen, da dies weiter zu Lasten der GKV gehen würde.
Frage von Randi S. • 18.01.2023
Antwort von Michael Wehlus AfD • 18.01.2023
Die Entwicklung der Berliner Wirtschaft und damit die Schaffung von Arbeitsplätzen stellt die Grundlage für eine Verbesserung der sozialen Lage dar.