Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.03.2026 von Stephan Brandner AfD

Die AfD-Fraktion hat in der Vergangenheit immer wieder Anträge zu Opfern politischer Verfolgung in der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone sowie in der DDR vorgelegt.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Es gab Einiges, was man aus der DDR hätte übernehmen können. Andererseits gab es Vieles, und insofern stimme ich Ihnen zu, was dringend überwunden werden musste.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Sepp Müller
Antwort 17.10.2025 von Sepp Müller CDU

Der Vorschlag zur Einbindung ehemaliger NVA-Angehöriger in die Reserve der Bundeswehr ist ausdrücklich freiwillig gedacht.