Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 15.09.2025

Es wird wegen des Missbrauchs des Selbstbestimmungsgesetzes durch eine Person nicht langjährige Arbeit, Überzeugung und ein wichtiges Gesetz infrage gestellt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 27.08.2025

Es gewährt freizügige Änderungsmöglichkeiten - die daraus resultierenden Probleme sollen andere lösen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 26.08.2025

Auch ohne das Selbstbestimmungsgesetz hat der Rechtsrahmen in Deutschland einen vollständigen Minderheitenschutz gewährleistet.

Frage von Dajana E. • 25.08.2025
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 26.08.2025

Um künftig Missbrauchsmöglichkeiten zu verhindern, sollte das Selbstbestimmungsgesetz geprüft und angepasst werden.

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