Antwort 10.07.2026 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wann und wie der Bericht der Öffentlichkeit vorgestellt wird, müssten Sie bitte die regionalen Abgeordneten der Koalition fragen
Wann und wie der Bericht der Öffentlichkeit vorgestellt wird, müssten Sie bitte die regionalen Abgeordneten der Koalition fragen
Die Evaluation findet statt.
Hierzu bedarf es keiner systematischen Speicherung. Somit wird eine Inanspruchnahme des SBGG zur Vermeidung der Wehrpflichtigkeit ausgeschlossen.
Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de.
Ich unterstütze echte Selbstbestimmung – aber nicht ein Gesetz, das gut gemeint ist, aber in der Umsetzung zu unsicher bleibt und Missbrauch nicht ausreichend verhindert.
Der allgemeine Schutz vor Diskriminierung gilt. Die Aufnahme des Begriffs in Art. 3 GG ist aus meiner Sicht deshalb nicht erforderlich.