Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 15.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Es wird wegen des Missbrauchs des Selbstbestimmungsgesetzes durch eine Person nicht langjährige Arbeit, Überzeugung und ein wichtiges Gesetz infrage gestellt.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 22.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist klar: Das Selbstbestimmungsgesetz darf kein Rückschritt sein. Unser Ziel war und ist es, dass Menschen, die ihren Geschlechtseintrag oder Vornamen ändern, dies selbstbestimmt, respektvoll und ohne zusätzliche Hürden tun können – ohne Sonderregister oder dauerhafte Speicherung früherer Daten, die Diskriminierung oder Stigmatisierung befördern könnten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Es gewährt freizügige Änderungsmöglichkeiten - die daraus resultierenden Probleme sollen andere lösen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Auch ohne das Selbstbestimmungsgesetz hat der Rechtsrahmen in Deutschland einen vollständigen Minderheitenschutz gewährleistet.

Frage von Dajana E. • 25.08.2025
Wie weit wollen Sie bei der änderung des SBGG gehen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 26.08.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Um künftig Missbrauchsmöglichkeiten zu verhindern, sollte das Selbstbestimmungsgesetz geprüft und angepasst werden.