Antwort 01.06.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Als SPD-Fraktion weisen wir außerdem auf das sehr große Thema unserer Initiative zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre, welches leider durch die Blockade der CDU im Landtag scheiterte, hin.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.05.2025 von Thomas Hering CDU
Vermeintliche Vorteile der pauschalen Beihilfe relativieren sich eben doch mit Blick auf die SL-Beihilfe, weil diese in anderen Ländern so nicht mehr gegeben ist. Außerdem entfällt für Beihilfeberechtigte mit Pauschalanspruch jeder Anspruch auf ergänzende Beihilfen nach der „herkömmlichen“ Regelung, es werden keine weiteren Beihilfen für Krankheitsaufwendungen gewährt.
Antwort 21.05.2025 von Steffen Kotré AfD
Zur konkreten Situation in Deutschland verweise ich auf die Studie der Radiant Energy Group (REG) mit dem Titel "Restarting Germany’s Reactors: Feasibility and Schedule" aus dem Jahr 2024.
Antwort 11.06.2025 von Michael Kießling CSU
Deshalb setzen wir uns für eine klare und kontrollierte Migrationspolitik ein: Wer kein Bleiberecht hat oder straffällig wird, muss unser Land zügig wieder verlassen.
Antwort 07.07.2026 von Dirk Brandes AfD
Ein Bundestagsmandat darf nicht zur persönlichen Bereicherung oder zum Einfallstor für wirtschaftliche Einflussnahme werden.
Antwort 28.10.2025 von Matthias Helferich AfD
Ich verweise in diesem Zusammenhang auf ähnliche oder identische Fragestellungen und meine diesbezüglichen Antworten