Fragen und Antworten

Frage an
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD

(...) wieviele solcher Masken hat ihre Landesregierung bis dato besorgen können? (...)

Gesundheit
27. April 2020

Bezüglich der Geeignetheit des Tragens von textilen Mund-Nasen-Bedeckungen möchte ich auf die diesbezüglichen Veröffentlichungen des Robert-Koch-Institutes verweisen. Dieses geht davon aus, dass Mund-Nasen-Bedeckungen ein zusätzlicher Baustein sein können, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit des COVID-19 Erregers zu verlangsamen und Risikogruppen vor Infektionen zu schützen

Frage an
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD

Hallo Frau Bätzing-Lichtenthäler,

leider kam bis heute von Ihnen keine Reaktion auf meine Frage an Sie zur angespannten Lage der Hausarztsituation im Raum Nastätten.

Warum eigentlich nicht?

Soziales
24. Dezember 2019

(...) Bereits 2007 hat Rheinland-Pfalz als erstes westliches Bundesland ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Sicherung der ärztlichen Versorgung auf den Weg gebracht. Diesen Masterplan haben wir in den letzten Jahren weiterentwickelt und fortgeschrieben und haben 2018 ein erweitertes Maßnahmenbündel zur Stärkung der ambulanten Versorgung vorgestellt. (...)

Frage an
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD

(...) Das Dulden der Schulstreiks durch Amtspersonen, z.B. Schulleiter kann als Rechtsbeugung nach § 339 StGB interpretiert werden. In welcher Art und Weise gehen die Schulleitungen mit den Streiks um? Und wie kommt die Landesregierung ihrer Aufsichtspflicht nach? (...)

Schulen
28. Mai 2019

(...) Seitens der Landesregierung wurde die Schulaufsicht gebeten, den betroffenen Schulen die Rechtslage zu erläutern und auch darauf hinzuweisen, dass (...)

Abstimmverhalten

Über Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Ausgeübte Tätigkeit
Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz, MdL
Berufliche Qualifikation
Diplom-Verwaltungswirtin
Geburtsjahr
1975

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete Rheinland-Pfalz
2016 - heute

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Betzdorf/Kirchen (Sieg)
Wahlkreisergebnis:
38,70 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
7

Kandidatin Rheinland-Pfalz
2016

Angetreten für: SPD
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Betzdorf/Kirchen (Sieg)
Wahlkreisergebnis:
38,70 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
7

Abgeordnete Bundestag
2013 - 2014

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Rheinland-Pfalz
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Neuwied
Wahlkreisergebnis:
37,30 %
Wahlliste:
Landesliste Rheinland-Pfalz
Listenposition:
3
Enddatum:

Kandidatin Bundestag
2013

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Neuwied
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Neuwied
Wahlkreisergebnis:
37,30 %
Listenposition:
3

Abgeordnete Bundestag
2009 - 2013

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Neuwied
Wahlkreis:
Neuwied
Wahlkreisergebnis:
36,40 %
Wahlliste:
Landesliste Rheinland-Pfalz
Listenposition:
6

Kandidatin Bundestag
2009

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Neuwied
Wahlkreis:
Neuwied
Wahlkreisergebnis:
36,40 %
Listenposition:
6

Kandidatin Bundestag
2005

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Neuwied
Wahlkreis:
Neuwied
Wahlliste:
Landesliste Rheinland-Pfalz
Listenposition:
10

Abgeordnete Bundestag
2001 - 2009

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Neuwied
Wahlkreis:
Neuwied
Wahlliste:
Landesliste Rheinland-Pfalz
Listenposition:
10
Startdatum: