Rechtlich ist Tempo 30 nur möglich, wenn eine erhebliche Gefahrenlage oder eine einer flächenhaften Zone zugrunde liegende Verkehrsplanung vorliegt. Die bisherigen Prüfungen kamen ohne diese Voraussetzungen aus, weshalb die Einführung abgelehnt wurde.
Insofern bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihnen keine Details zu den Gesprächen über Entvölkerung und Migration nennen kann. Ich kann Ihnen jedoch sagen, dass der Begriff ‚Entvölkerung‘ unter anderem von den Vereinten Nationen genutzt wird.
Haben Sie herzlichen Dank für Ihre ermutigenden Worte und Ihre Unterstützung – das bedeutet uns viel. Wer das friedenspolitische Manifest unterstützen möchte, kann dies ganz konkret tun, durch Unterzeichnung der Petition unter:
Die von Ihnen genannte E-Mail-Adresse, britta.hasselmann@bundestag.de, ist korrekt. Über diese Adresse können Sie sich gerne an unser Büro wenden.
Die Präsenz oder die potenzielle Entwicklung von Atomwaffen in den Händen eines Akteurs wie dem Iran wird nicht nur von Israel, sondern von der gesamten Regio als destabilisierender Faktor wahrgenommen.
Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass ich nach meinen ausführlichen Antworten an Sie in diesem Jahr sowie angesichts der Vielzahl der an mich gerichteten Briefe keinen dauerhaften Austausch mit Ihnen über die Plattform Abgeordnetenwatch führen kann.