Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert D. • 22.04.2026
„Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“: Sehen Sie in dem geleakten Arbeitspapier einen Sozialkahlschlag durch Bund, Länder und Kommunen, die besonders die Schwächsten betrifft?
Stefan Rouenhoff
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Frage von Sebastian R. • 21.04.2026
Warum brauchen wir so viele Krankenversicherungen? Eine würde reichen. Und warum werden privat Versicherte nicht an der Finanzierung der Krankenversicherung von Sozialhilfeempfänger*innen beteiligt?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Irma L. • 25.02.2026
Wann endlich nimmt die Regierung ihre gesetzliche Pflicht war, die Versorgung der Flüchtlinge, entsprechend AsylbLG zu garantieren und die Leistungssätze anzupassen, damit dies nicht zur Tafel müssen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU

Der Unterschied zum Bürgergeld liegt im Systemzweck: Das Bürgergeld ist auf langfristigen Aufenthalt und gesellschaftliche Teilhabe ausgerichtet. Das AsylbLG hingegen dient der kurzfristigen, statusabhängigen Grundversorgung während des Asylverfahrens. Diese Differenzierung ist gesetzlich bewusst so vorgesehen; ich halte sie für richtig.

Frage von Daniel F. • 20.02.2026
Aktuell sollen Gelder für die Sozialpolitik gekürzt werden, sehen sie dass als richtigen Weg um Chancengleichheit und Prävention zu fördern?
Antwort 24.02.2026 von Florian Hassler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen Präventionsangebote ausbauen, um Kinder, Bildung und Beratung zu stärken, Chancengleichheit zu verbessern und Folgekosten zu reduzieren.

Frage von Rüdiger H. • 08.02.2026
Neben Kindergeld, welche sonstigen Sozialleistungen werden ins Ausland überwiesen und warum; wer verantwortet das und wie wird der Anspruch überprüft?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 05.03.2026 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD setzt sich dafür ein, dass Auszahlungen von Sozialleistungen im Ausland geprüft werden und Missbrauch konsequent bekämpft wird.