Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kai B. • 28.11.2025
Was würde die AFD den tun bei behinderten die Sozialhilfe beziehen und in einer behinderten werkstatt arbeiten damit die Kaufkraft nicht sinkt weil davor habe ich etwas Angst das die Kaufkraft sinkt
Portrait von René Springer
Antwort ausstehend von René Springer AfD
Frage von Kai B. • 25.11.2025
Stimmt das das die AFD den Regelbedarf also bei sozialhilfe für behinderte nicht anpassen möchte also das ich zb immer mehr Kaufkraft verliere?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Nein

Frage von Marek N. • 19.11.2025
Behinderte in der Grundsicherung bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII: Planen Sie als regierende Partei die Situation der behinderten Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesenen sind durch Anpassungen zu verschlechtern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Das, was wir jetzt in der Grundsicherung in Angriff nehmen, soll weiterhin die angemessene Unterstützung derer bedeuten, die auf die Solidarität der Gemeinschaft angewiesen sind. Bei denen hingegen, die arbeiten könnten, werden wir die Anreize, dies auch zu tun, erhöhen.

Frage von Matthias S. • 03.11.2025
Wie rechtfertigen Sie die Kriminalisierung von Armut im deutschen Strafrecht, insbesondere durch § 265a StGB (Fahren ohne Fahrschein) oder die neuerliche Debatte um Sozialleistungsbetrug?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 18.12.2025 von Carmen Wegge SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die ersatzlose Streichung des § 265a StGB, um das Fahren ohne Fahrschein zu entkriminalisieren.

Frage von Daniel K. • 29.10.2025
Werden Sie die Regierung künftig dazu bewegen, Probleme effektiv zu lösen, anstatt sich in Nebensächlichkeiten zu verlieren?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Die von Ihnen genannten Themen verteilen sich natürlich auf verschiedene Ministerien. Sie können mir in jedem Fall glauben: Alle Ministerin sind engagiert, die Probleme dieses Landes effektiv und effizient zu lösen. Für Nebensächlichkeiten haben wir weder die Zeit noch die Ressourcen.