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Torsten Koplin
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Frage von Klaus G. •

Können Sie sich nicht daran erinnern bei der Abstimmung zum Erhalt der Schuldenbremse nicht teilgenommen zu haben? Warum haben Sie nicht teilgenommen?

Bei der namentlichen Abstimmung im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zur Sitzungslaufzeit 5:53:08 wurden Sie aufgerufen sind jedoch nicht an Ihrem Sitzplatz im Landtag MV nicht zu sehen.

Die Abstimmung wurde von der FDP eingebracht.

65 M-V Landtagsabgeordnete haben nur an der Abstimmung teilgenommen.

Die Linke in MV hat 9 Sitze. Davon haben 2 Abgeordnete nicht teilgenommen.

Quellenangabe: YoutTube, Kanalname: Debatten im Landtag, Videotitel: 101. Sitzung des Landtages am 14.03.2025

Zusatzangabe zur Erinnerung: der Zitatausschnitt enthält die Meinung gegen den Erhalt der Schuldenbremse aus der Sitzung von Jeannine Rösler MdL (Die Linke) M-V "...nicht nur wirtschaftlich kurzsichtig und kontraproduktiv sondern auch sozialungerecht."

nochmalige ausführliche Quellenangabe bei abgeordnetenwatch.de: www.abgeordnetenwatch.de/mecklenburg-vorpommern/abstimmungen ( Erhalt der Schuldenbremse) Herr Torsten Koplin MdL (Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern) nicht teilgenommen

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Sehr geehrter Herr G., danke für die Beantwortung meiner Nachfrage. Damit klärt sich für mich der Sachverhalt auf. In der Tat nahm ich an der namentlichen Abstimmung nicht teil. Aufgrund des Todes meines Vaters habe ich an jenem Tag die Sitzung frühzeitig verlassen.

Hätte ich an der Abstimmung teilgenommen, so wäre mein Votum ablehnend ausgefallen. Die Schuldenbremse, so wie sie rechtlich "konstruiert" wurde, hielt ich von Anbeginn für politisch falsch. Im Übrigen hat sich im Verlauf der Zeit meine Position bestätigt, dass nämlich die Schuldenbremse ökonomisch kontraproduktiv, letztlich gar eine Investitionsbremse ist. Auch aus diesem Grunde gibt es aktuell den zu konstatierenden enormen Investitionsbedarf in Bund, Ländern und Kommunen.

Mit freundlichem Gruß

Torsten Koplin

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