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Thorsten Frei
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Frage von Katharina G. •

Wie können Sie dem Volk erklären, dass Sie gegen Steueranhebungen für Reiche sind? Ist es Ihr Ernst lieber das Geld im Bürgergeld zu kürzen? Die Reichen beschenken, den Armen Alles nehmen? Echt jetzt?

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Sehr geehrte Frau G.,

 

Ihre Sichtweise kann ich persönlich nicht nachvollziehen. Niemand schenkt den "Reichen" etwas. Fakt ist, dass die Menschen in Deutschland  entsprechend Ihrer individuellen Leistungsfähigkeit auf unterschiedliche Weise - zumeist über Steuern - zum Allgemeinwohl beitragen. Die Personen mit den zehn Prozent höchsten Einkommen tragen beispielsweise mit mehr als 56% zum Einkommenssteueraufkommen und damit überdurchschnittlich zum gesellschaftlichen Wohl bei. Sie sorgen in aller Regel für Jobs, engagieren sich sozial und schaffen die Basis für die Finanzierung unserer Sozialsysteme und den sozialen Ausgleich. 

Würde man diese Menschen immer weiter belasten, wobei Deutschland schon heute an der Spitze bei Steuern und Abgaben liegt, bestünde die Gefahr, dass mehr Menschen das Land verlassen und dann nicht mehr für die Gesellschaft aufkommen. Das ist eine sehr schwierige Gradwanderung. Umgekehrt muss ebenso klargestellt werden, dass die Sozialsysteme ein Notfallmechanismus im Einzelfall und keine Vollkaskoversicherung für jedermann zu jederzeit sind. Denn ansonsten besteht die Gefahr, dass die Systeme überfordert werden und nicht mehr zu finanzieren sind. Das erleben wir in Deutschland auch wegen des demografischen Wandels zunehmend, was die Gefahr steigert, dass diese Sicherungssysteme auf Dauer auch für diejenigen nicht mehr zur Verfügung stehen, die zwingend auf die gesellschaftliche Solidarität angewiesen sind.

Insofern erachte ich es als richtig, dass die Sozialsysteme wieder zielgenauer ausgerichtet und dabei auch entschlackt werden und dass diejenigen Menschen, die grundsätzlich auf eigenen finanziellen Füßen stehen könnten, dies auch tun. Genau das ist unser Ziel.

 

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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