Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Antwort 09.09.2025 von Clara Bünger Die Linke
Ich setze mich nicht für mehr Transparenz beim Einsatz von Palantir ein, sondern lehne den Einsatz dieser Software in Deutschland grundsätzlich ab.
Frage von Sabine K. • 12.08.2025
Antwort 04.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Eine pauschale PS-Begrenzung für Fahranfänger wird von Fachleuten unterschiedlich bewertet.
Frage von Faten A. • 12.08.2025
Antwort 15.08.2025 von Svenja Schulze SPD
Von Seiten des Bundes können in Bezug auf die Bearbeitungszeiten Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Umsetzung obliegt allerdings den Kommunen.
Frage von Faten A. • 12.08.2025
Antwort 14.08.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne setzen wir uns für ein modernes und gerechtes Einbürgerungsverfahren ein! Eines, das zügig, transparent und fair ist.
Frage von Markus P. • 12.08.2025
Frage von Petra S. • 12.08.2025
Antwort 28.08.2025 von Bärbel Bas SPD
Bei Reformen unseres Renten- oder Gesundheitssystems darf es niemals darum gehen, Menschen gegeneinander auszuspielen