Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Patrik B. • 21.08.2025
Sehr geehrter Herr Kuban,warum verweigert die Union die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge trotz Aufnahmezusage?MfG Patrik B.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 02.09.2025 von Tilman Kuban CDU

Gleichzeitig wurde angekündigt, dass bis Herbst 2025 ein neues, sicherheitsüberprüftes Aufnahmeverfahren etabliert werden soll und in dessen Rahmen bereits zugesagte Aufnahmen sehr detailliert und im Einzelfall überprüft werden wird. So kam es auch diese Woche zu dem Flug nach Hannover.

Frage von Florian E. • 21.08.2025
Sehr geehrte Frau Roth, wie kann ein Verbotsverfahren für die AfD umgesetzt werden? Herzlichen Dank, Florian Essler
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von David F. • 21.08.2025
Wie sollen Cannabispatienten im ländlichen Raum künftig eine sichere Versorgung erhalten?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Die aktuellen Pläne sind so nicht zustimmungsfähig. Für uns als SPD ist neben Patient*innenschutz eine barrierefreie und wohnortnahe Versorgung zentral.

Frage von Hans M. • 20.08.2025
Woraus leiten Sie angesichts der von Greenpace veröffentlichen massiven militärischen Unterlegenheit Russlands ab, dass Russland plant die NATO anzugreifen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 12.09.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und offene Provokationen gegen die NATO zeigen die Gefahr, die von Putins Russland ausgeht.

Frage von Thomas S. • 20.08.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die im Iran zum Tode verurteilte Menschenrechtlerin Sharifeh Mohammadi nicht hingerichtet wird?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU