Frage von Jürgen G. • 25.08.2025
Antwort 23.09.2025 von Fabian Gramling CDU
Ein generelles Tempolimit lehnen wir ab – entscheidend sind Infrastruktur, Technik und Kontrollen.
Frage von Andreas R. • 24.08.2025
Frage von Michael P. • 22.08.2025
Frage von Patrik B. • 22.08.2025
Antwort 23.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Die Lohnsteuer ist lediglich ein Indikator. Da gebe ich Ihnen recht. Wenn man auch die anderen Steueraufkommensarten heranzieht, dürfte das Bild kaum anders aussehen.
Frage von Andreas P. • 22.08.2025
Antwort 08.09.2025 von Georg Kippels CDU
Hintergrund ist folgender: Die Regierungskoalition hat im Koalitionsvertrag vereinbart, das freiwillige Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan der Ampelregierung zu beenden.
Frage von Patrik B. • 22.08.2025
Antwort 28.08.2025 von Esra Limbacher SPD
Ich kann nachvollziehen, dass viele Bürgerinnen und Bürger derzeit mit einer hohen Verunsicherung zu kämpfen haben.

