Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Florian H. • 02.01.2026
Hallo Herr Gysi, bei 50 namentlichen Abstimmungen 2025 waren Sie bei 26 Abstimmungen nicht beteiligt. Wodurch ergibt sich diese hohe Zahl?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 30.01.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Für diese Zahl, die ich bedaure, gibt es einen Grund, der sich jetzt ändert, wie auch aus meinen Abstimmungsteilnahmen in diesem Jahr ersichtlich ist.

Frage von Patrik B. • 02.01.2026
Sehr geehrter Herr Minister Schnieder, wie stärkt die Senkung der Luftverkehrssteuer die Wettbewerbsfähigkeit der Fluglinien wenn sie sich nicht in sinkenden Ticketpreisen niederschlägt?MfG Patrik B.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.01.2026 von Patrick Schnieder CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Rainer K. • 02.01.2026
Frau Scheer, wie sind Sie von Ihrer Ausbildung als Violinistin zu Ihrer Rolle als energie- und klimapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gekommen?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Frage von Norma H. • 02.01.2026
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Wann gedenken Sie die völkerrechtswidrigen militärischen Angriffe Venezuelas durch die US-Regierung, bei denen inzwischen 107 Zivilisten zu Tode kamen, zu verurteilen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Frank E. • 02.01.2026
"Wie stehen Sie zu einem lebenslangen Lobby-Verbot für Minister?"
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 06.01.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ein lebenslanges Lobby-Verbot für Minister halte ich für einen diskussionswürdigen Vorschlag, um problematische Seitenwechsel und unzulässige Einflussnahmen auf politische Entscheidungen wirksam einzudämmen

Frage von Frank E. • 02.01.2026
"Wie stehen Sie zu einem lebenslangen Lobby-Verbot für Minister?"
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 21.01.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir stehen einem pauschalen lebenslangen Lobbyverbot kritisch gegenüber, setzen uns aber für längere und strengere Karenzregelungen ein.