Auch ich bin überzeugt, dass in der GKV deutliche Potenziale für mehr Effizienz schlummern. Diese gilt es zu heben. Ein wichtiger Baustein dafür ist die von uns eingesetzte "Finanzkommission Gesundheit", die ihre ersten Vorschläge planmäßig noch vor Ostern vorlegen soll.
Ein generelles Verbot solcher Stellenausschreibungen wäre mit einem erheblichen zusätzlichen bürokratischen Aufwand verbunden. Zumal kein Beamter ernsthaft beurteilen könnte, ob eine Stellenausschreibung real sei oder nicht.
Sehr geehrter Herr K
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 PKGRG sind die Beratungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums geheim.
Die SPD setzt sich für eine Anhebung und vollständige Steuerfinanzierung ein
Deutschlands Ziel bleibt es, Einfluss zu nutzen, um destabilisierendes Verhalten zu begrenzen, anstatt sich durch pauschale Maßnahmen außenpolitisch selbst handlungsunfähig zu machen.