Bundestag - Fragen & Antworten

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 10.07.2026 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne im Bundestag haben die Möglichkeit, uns mit dieser Angelegenheit zu befassen

Portrait von Luke Hoß
Antwort ausstehend von Luke Hoß Die Linke
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.06.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Da ich nicht ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss, sondern stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien bin, bitte ich Sie, Ihre Frage an ein ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss, zum Beispiel den rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke, MdB Luke Hoß, zu richten.

Ates Gürpinar
Antwort 28.05.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

In der Ukraine ist Korruption seit vielen Jahren ein bekanntes Problem, aber einschränkend muss ich sagen: Auch weil in Kriegszeiten viele ungesicherte Informationen kursieren, liegen zumindest mir keine abschließend bestätigten Informationen der von Ihnen genannten Fälle vor. Daher kann ich keine tiefgehendere Bewertung abgeben.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Nein, ich würde nicht aus der CDU austreten.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Warum psychotherapeutische Honorare neu bewertet wurden.