Frage von Gerhard Z. • 17.07.2026
Antwort 22.07.2026 von Matthias Hauer CDU
Die Beschlusslage der Partei zu dieser Thematik besteht uneingeschränkt fort und ich halte sie auch für richtig.
Frage von Michael P. • 17.07.2026
Frage von Maria R. • 17.07.2026
Frage von Michael S. • 17.07.2026
Antwort 20.07.2026 von Christian Hirte CDU
Um eine ausführliche und sachlich fundierte Antwort zu gewährleisten, musste die Frage im Bundesministerium für Verkehr bearbeitet werden
Frage von Fridtjof S. • 17.07.2026
Frage von Lennart Z. • 17.07.2026
Antwort 12.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Zur Gesetzesinitiative des Bundesrates werde ich mich positionieren, wenn diese durch die Bundesregierung behandelt wurde und im Bundestag eingebracht wird.
