Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Marius S. • 25.11.2025
Was steckt tatsächlich hinter der Absenkung der Luftverkehrsteuer?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.01.2026 von Patrick Schnieder CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Vanessa F. • 25.11.2025
Wie setzen Sie sich konkret für die Einhaltung des Völkerrechts in Palästina und im Sudan ein?Welche Maßnahmen unterstützen Sie, um zivile Menschenrechtsverletzungen in diesen Regionen zu verhindern?
Bild von Cansu Özdemir
Antwort 26.11.2025 von Cansu Özdemir Die Linke

Die Einhaltung des Völkerrechts ist eines unserer drängendsten Anliegen.

Frage von Kai B. • 25.11.2025
Stimmt das das die AFD den Regelbedarf also bei sozialhilfe für behinderte nicht anpassen möchte also das ich zb immer mehr Kaufkraft verliere?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Nein

Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 25.11.2025
Bei den Bürgermeisterwahlen im Land Brandenburg sind vermehrt parteilose Kandidaten angetreten. Gibt es bezüglich dieser Bewerber Erkenntnisse darüber, mit welchen Parteien sie kooperieren?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 25.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Über ihre jeweiligen politischen Absichten teilen sich die Kandidaten bei ihrer Nominierung und im Wahlkampf mit

Frage von Murat T. • 25.11.2025
Hallo H. Brandner,ich bin in BRD geboren und aufgewachsen,bin 52 Jahre und habe die türkische Staatsbürgerschaft.Muss ich mir Sorgen machen wenn die AfD die Regierung stellt,ausgewiesen zu werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat nie behauptet, dass sie Ausländer außer Landes bringen möchte, die sich legal in Deutschland aufhalten

Frage von Eva P. • 25.11.2025
Warum sind Rentenerhöhung prozentual?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Rentenerhöhungen erfolgen prozentual, um das Prinzip der Leistungsgerechtigkeit zu wahren, da die Rente auf dem individuellen Arbeitsverdienst und den Beitragszahlungen während des Erwerbslebens basiert