Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Florian Hahn
Antwort 30.06.2026 von Florian Hahn CSU

Die Kritik von Ärzten, Ärzteverbänden und medizinischen Einrichtungen, wie dem MVZ St. Cosmas, dass die Einsparvorgaben zu stark zu Lasten der Versorgungsqualität gehen, nehmen wir sehr ernst. Dies angemessen auszutarieren, ist nun Aufgabe der zuständigen Fachausschüsse. Erst danach wird der gesamte Bundestag über das Gesetz abstimmen. Zudem gilt der Grundsatz, dass ein Gesetz den Bundestag selten so verlässt, wie es hineingekommen ist.

Portrait von Oliver Pöpsel
Antwort 06.07.2026 von Oliver Pöpsel CDU

In einer akuten geopolitischen Krise mit massiven Verwerfungen auf den globalen Energiemärkten drohten die rasant steigenden Spritpreise das Speditionsgewerbe, den Handwerksmittelstand und Millionen von Pendlern im ländlichen Raum wirtschaftlich zu erdrücken.

Portrait von Jens Behrens
Antwort 12.06.2026 von Jens Behrens SPD

Uns war es besonders wichtig, schnell und unbürokratisch zu handeln. Der Tankrabatt konnte innerhalb von kurzer Zeit umgesetzt werden und hat dafür gesorgt, dass die zusätzlichen Belastungen teilweise abgefedert wurden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich könnte man auch andere Wege gehen und dies politisch diskutieren. Es wäre aber ein Trugschluss zu glauben, dass dadurch die Rente stabilisiert würde.