Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Maria S. • 07.10.2025
Sehr geehrter Herr Rohwer, wie ist Ihre Haltung im Bezug auf die Chatkontrolle und sofern ablehnend: was werden Sie tun, dass es nicht dazu kommt? Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Lars Rohwer
Antwort 08.10.2025 von Lars Rohwer CDU

Eine Entscheidung liegt derzeit nicht beim Deutschen Bundestag, sondern im europäischen Gesetzgebungsverfahren.

Frage von Maria S. • 07.10.2025
Sehr geehrter Herr Rentzsch, wie ist Ihre Haltung im Bezug auf die Chatkontrolle und sofern ablehnend: was werden Sie tun, dass es nicht dazu kommt? Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Antwort ausstehend von Matthias Rentzsch AfD
Frage von Maria S. • 07.10.2025
Sehr geehrte Frau Nasr, wie ist Ihre Haltung im Bezug auf die Chatkontrolle und sofern ablehnend: was werden Sie tun, dass es nicht dazu kommt? Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Portrait von Rasha Nasr
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD
Frage von Maria S. • 07.10.2025
Sehr geehrter Herr Taher Saleh, wie ist Ihre Haltung im Bezug auf die Chatkontrolle und sofern ablehnend: was werden Sie tun, dass es nicht dazu kommt? Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort 09.10.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns als bündnisgrüne Bundestagsfraktion ist der Einsatz für die Bürgerrechte im Digitalen ein Kernanliegen unserer Arbeit.

Frage von Florian K. • 07.10.2025
Werden Sie einer Neuauszählung der Bundestagswahl zustimmen?
Portrait von Nicole Gohlke
Antwort 10.10.2025 von Nicole Gohlke Die Linke

Der auf eine Neuauszählung gerichtete Einspruch des BSW wird vom Wahlprüfungsausschuss priorisiert behandelt